- Präsidentin Jutta Wagner eröffnete am Donnerstagabend im vollbesetzten Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts den 38. Bundeskongress des Deutschen Juristinnenbundes (djb). In ihrer Rede bezeichnete sie die kürzliche Ernennung von Dr. Hügel als…mehr
- Integration durch Recht. Frauen mit Migrationshintergrund zwischen Teilhabe und Ausgrenzung 38. Kongress des Deutschen Juristinnenbundes vom 24. bis 27. September 2009 in Karlsruhe Präsidentin Jutta Wagner wird morgen, am 24. September 2009,…mehr
- Auch wenn das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 10.8.2009, 1 BvL 15/09) die Vorlage des AG Schweinfurt aus formalen Gründen für unzulässig erklärt hat, setzt es sich in erfreulich ausführlicher Weise mit der Frage auseinander, ob in einer…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt das am 10. August 2009 in Berlin von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgestellte Rechtsgutachten von Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski, Universität Kassel. Das Gutachten legt dar, dass die…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt und unterstützt die Forderungen von ver.di nach einer besseren tariflichen Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher in kommunalen Kindertagesstätten. Den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers in…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt die Änderungen, die der Rechtsausschuss bei der Reform des Zugewinnausgleichs vornehmen will. Hatten die Juristinnen nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts noch "Licht und Schatten" ausgemacht, so…mehr
- "Das Europäische Parlament hat nichts zu entscheiden. Es vertritt die Interessen der Wirtschaft. Und überhaupt mischt sich Europa überall ein, ob es darf oder nicht." Wer so denkt, tut gut daran, nicht zur Wahl zu gehen. Wer allerdings gut…mehr
- Das Bundesverfassungsgericht lässt nach seiner heutigen Entscheidung einen Doppelnamen bei Eheleuten zu - aber auch nicht mehr. In dem zu entscheidenden Fall hatte der Ehemann bereits einen Doppelnamen. Die Ehefrau wollte diesen zusammen mit ihrem…mehr
- Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes behauptet in ihrer Pressemitteilung vom 2. April 2009, ihre neue Sinus-Milieu-Studie ergebe, dass bei Antidiskriminierung kein gesetzlicher Regelungsbedarf bestehe. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) stellt…mehr
- Warum nutzt die Bundesregierung von der Europäischen Union ausdrücklich zugelassene Fördermöglichkeiten für die Gründung von kleineren und mittleren Unternehmen insbesondere durch Frauen nicht stärker? Dies ist nach Auffassung des Deutschen…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt die am 12. Februar 2009 vom Bundestag im Rahmen der Reform des Versorgungsausgleichs nach Scheidung nun beschlossene gerechtere Teilhabe an dem in der Ehe erworbenen Vorsorgevermögen. (Dazu unsere Stellungna…mehr
- Anfang dieser Woche verhandelte der Vertragsausschuss zur UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW) mit den Vertreter/innen der deutschen Bundesregierung in Genf. Bereits aus intensiven Vorgesprächen der Delegierten des djb zusammen mit den Vertreterinnen…mehr
- Fast ein Jahr arbeiteten Vertreterinnen des Deutschen Juristinnenbunds (djb) zusammen mit Vertreterinnen von fast 30 anderen Frauenverbänden Deutschlands (Allianz deutscher Frauenverbände) an einem CEDAW-Alternativbericht. CEDAW ist die…mehr
- Ausführliche Stellungnahme anlässlich der Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Familienleistungsgesetzes am 24. November 2008. Der Entwurf zum Familienleistungsgesetz sieht vor, den steuerlichen Kinderfreibetrag…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) unterstützt den Offenen Brief zum Bundeselterngeldgesetz, in dem zahlreiche Verbände und Expert/innen Nachbesserungen fordern Am 13. November 2008 hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung über das…mehr
