- Zum diesjährigen Safe Abortion Day am 28. September 2023 macht der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) auf die zum Teil prekäre Versorgungslage in… mehr
Kommission für Strafrecht
Die Strafrechtskommission arbeitet zu allen strafrechtlichen Themen mit gleichstellungspolitischem Bezug. Zentrale Themen sind der effektive (strafrechtliche) Schutz aller Frauen und Mädchen vor allen Erscheinungsformen von geschlechtsbezogener Gewalt sowie die Stärkung ihrer reproduktiven Rechte und sexuellen Selbstbestimmung. Dazu zählen insbesondere die Bereiche häusliche Gewalt, körperliche und nicht-körperliche Beeinträchtigungen der sexuellen Selbstbestimmung, Stalking, Hate Speech und andere digitale Formen geschlechtsbezogener Gewalt, darunter bildbasierte sexualisierte Gewalt. Des Weiteren widmet sich die Kommission Opferrechten im Strafverfahren wegen geschlechtsbezogener Gewalt.
Die Arbeit erfolgt in Stellungnahmen, Policy Papers, Interviews, rechtspolitischen Fachgesprächen und Arbeitsgruppensitzungen sowie auf Konferenzen und Diskussionsveranstaltungen. Sie verfolgt das Ziel, den rechtspolitischen Diskurs mitzuprägen und geschlechtergerecht mitzugestalten.
Die Strafrechtskommission hat sich zuletzt insbesondere mit der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, mit dem „strafrechtlichen Umgang mit (tödlicher) Partnerschaftsgewalt“ sowie mit bildbasierter sexualisierter Gewalt auseinandergesetzt.
Wesentlich für die Arbeit der Kommission ist das am 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getretene Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (sogenannte Istanbul-Konvention). Deutschland ist verpflichtet, die Vorgaben der Konvention gegen geschlechtsspezifische Gewalt vollständig umzusetzen. In 14 Themenpapieren erläutert der djb exemplarisch Umsetzungsdefizite und Handlungsbedarfe der Istanbul-Konvention in folgenden Bereichen: Femizide und Trennungstötungen, Frauenschutzhäuser und deren Finanzierung, Verbot von Zwangssterilisationen, Strafverfolgung von sexualisierter Gewalt sowie Strafzumessung und Unterstützung der Betroffenen. Die Papiere sind hier nachzulesen. Derzeit verfolgt die Strafrechtskommission den Prozess zur geplanten EU-Richtlinie der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt.
Pressemitteilungen und Stellungnahmen
- Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs Dieses Factsheet entstand im Kontext eines gemeinsamen Workshops, den die Bundesverbände von AWO, pro… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt in einer aktuellen Stellungnahme zum Referent*innenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zur… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt den Referent*innenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zu einem Gesetz zur Fortentwicklung des… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat als Teil des Bündnis Istanbul-Konvention eine Stellungnahme veröffentlicht, die sich gegen die Pläne für… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert in einem aktuellen Policy Paper Nachbesserungen im Aufenthaltsgesetz, um Frauen besser vor Gewalt zu… mehr
- I. Anlass § 31 AufenthG regelt die Verlängerung der eigenständigen Aufenthaltserlaubnis von Ehepartner*innen nach einer Auflösung der ehelichen… mehr
- Der Bundestag hat beschlossen, „geschlechtsspezifische“ und „gegen die sexuelle Orientierung gerichtete“ Beweggründe explizit als strafschärfend in §… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) äußert Bedenken zur geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS), die am 8./9. Juni 2023… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat ein ausführliches Policy Paper zu bildbasierter sexualisierter Gewalt veröffentlicht, das rechtliche… mehr
- I. Problemaufriss Die Digitalisierung eröffnet weitergehende Möglichkeiten der Kommunikation, auch mittels des Herstellens, Gebrauchens,… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) setzt sich in seinem Policy Paper für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des… mehr
djb in der Presse
- In gewaltvollen Beziehungen kommt es meist nicht zu Anzeigen. Das bestätigt Sabine Kräuter-Stockton, Oberstaatsanwältin in Saarbrücken und Mitglied des Deutschen Juristinnenbunds, die zahlreiche Strafverfahren wegen Fällen häuslicher Gewalt geführt hat. Link zur Webseite öffnen
- Der Deutsche Juristinnenbund hat 2021 einen Vorschlag verfasst, wie eine Rechtsprechung bei „Catcalling“ aussehen könnte. Rechtsanwältin Britta Lehnert ist Mitglied des Juristinnenbundes. Zur möglichen Strafbarkeit erklärt sie, dass „es sehr häufig in der Öffentlichkeit geschieht und leicht Zeuginnen und Zeugen zur Verfügung stehen könnten“. Link zur Webseite öffnen
- Der Deutsche Juristinnenbund hat einen Plan gegen bildbasierte Gewalt vorgelegt. Es geht um Menschen, die sich niemals nackt im Netz zeigen wollten. Das Strafrecht sei hierzu „vollkommen unsystematisch und lückenhaft“. Insgesamt 15 Forderungen sollen das ändern. Der Überblick. Link zur Webseite öffnen
- Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu sogenannten Gehsteigbelästigungen, Protestaktionen durch Abtreibungsgegner*innen vor Beratungsstellen. Was lässt sich tun, um unfreiwillig Schwangere besser zu schützen? Für Céline Feldmann vom Deutschen Juristinnenbund (djb) ist klar: freiwillige Schwangerschaftsabbrüche müssen aus dem Strafrecht raus. Link zur Webseite öffnen
- Sollen Abtreibungen künftig außerhalb des Strafrechts geregelt werden? Darüber berät eine Kommission im Auftrag der Ampel. Der Deutsche Juristinnenbund plädiert dafür. Die FAZ fragt Valentina Chiofalo. Link zur Webseite öffnen
- An diesem Freitag nun tritt die Expert*innenkommission zusammen, die sich im Auftrag der Bundesregierung mit der Zukunft des deutschen Abtreibungsverbots beschäftigen soll, djb-Präsidentin Maria Wersig ist Teil der Kommission. Link zur Webseite öffnen
- Eine Kommission soll prüfen, ob Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland legalisiert werden könnten. Fragen dazu an die Juristin Céline Feldmann vom djb. Link zur Webseite öffnen
- In Deutschland gibt es jeden dritten Tag einen Femizid und jeden Tag einen Versuch. Das sind keine "Familientragödien" und es ist auch nicht nur einem speziellen Milieu zuzuordnen, sondern es geht um ein strukturelles gesellschaftliches Problem, sagt Leonie Steinl vom Deutschen Juristinnenbund. Link zur Webseite öffnen
- Gewalt gegen Frauen und Kinder ist in Deutschland kein Einzelphänomen. Es ist ein gesellschaftliches Problem. Welchen Schutz erfahren Frauen und Kinder? Prof. Dr. Leonie Steinl, Professorin für Strafrecht Universität Münster und Vorsitzender der Kommission Strafrecht im Deutschen Juristinnenbund e.V. (djb), klärt auf. Link zur Webseite öffnen
- Gewalt gegen Frauen findet hinter verschlossenen Türen statt. Und öffentlich, im Internet – täglich, stündlich. Dass all dies zusammenhängt – da gibt es noch großen Aufklärungsbedarf. "Frauen werden deshalb angegriffen, weil sie Frauen sind", so die Juristin Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission. Link zur Webseite öffnen
- Über den Abtreibungsparagraphen 218 wird schon lange diskutiert. Eine geplante Kommission zur Neuregelung der Abtreibung nimmt nun Form an - erste Namen sind gerade bekannt geworden. Die zu klärenden Fragen sind dabei so schwierig wie die Positionen vielfältig. In der Folge erzählt Ulf Buermeyer, was ihm am Vorschlag des Deutschen Juristinnenbundes gefällt. Link zur Webseite öffnen
- SPD, Grüne und FDP prüfen, wie man den Schwangerschaftsabbruch regeln könnte, wenn der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen würde. Bereits im Dezember 2022 hatte der Deutsche Juristinnenbund in einem Papier erarbeitet, wie eine Alternative zur aktuellen Regelung für Schwangerschaftsabbrüche aussehen könnte. Darin schlagen sie eine Regelung im Schwangerschaftskonfliktgesetz vor, mit einer längeren Frist für den Abbruch als bislang, angelehnt an den Zeitpunkt, an dem ein Fötus eigenständig lebensfähig ist. Link zur Webseite öffnen
- Die strukturelle Ungleichheit zwischen Männern und Frauen setze sich manchmal bis ins Gericht fort, kritisiert Lena Gumnior, promovierte Strafrechtlerin und Mitglied der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbundes (djb). Wird ein Femizid angezeigt, gebe es durchaus Fälle, in denen die Tötung einer Frau im Zusammenhang mit einer Partnerschaft nicht als Mord, sondern als Totschlag angesehen werde. Link zur Webseite öffnen
- Dass der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch verbannt werden soll, hat die Ampel bereits im Koalitionsvertrag ankündigt. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) hat das zum Anlass genommen, um in einer Arbeitsgruppe ein Papier zu erarbeiten. Die Vorsitzende dieser Arbeitsgruppe, die Strafrechtlerin Céline Feldmann, sagt: Man könnte Schwangerschaftsabbrüche durchaus auch im Sozialrecht verankern, konkret im Schwangerenkonfliktgesetz. Link zur Webseite öffnen
- Geht es nach Lisa Paus, ist nach dem Informationsverbot durch Paragraf 219 bald auch Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs Geschichte. Juristin Céline Feldmann hat für den Deutschen Juristinnenbund gemeinsam mit Kolleginnenein ein Papier erarbeitet, das eine Alternative zur aktuellen Regelung skizziert. Link zur Webseite öffnen
- Die Juristinnen und djb-Mitglieder Feldmann und Chiofalo schlagen vor, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafgesetzbuches zu regeln. Was würde sich ändern? Link zur Webseite öffnen
- Wir verfolgen den Weg vom Bürgerlichen Gesetzbuch von 1900 bis zur Istanbul Konvention. Dagmar Freudenberg, Mitglied der Strafrechtskommission des djb, erklärt auch anhand persönlicher Erfahrungen in ihrem Leben wie sich das materielle Recht, die Gesetzgebung, in Deutschland verändert hat und welche positiven Veränderungen die Ratifizierung der Istanbul Konvention mit sich bringt. Link zur Webseite öffnen
- Lisa Schmidt, Mitglied der Strafrechtskommission des djb, spricht am Anfang der Sendung darüber, welche juristischen Auswirkungen die Reform des Sexualstrafrechts 2016 hatte. Die Möglichkeiten, sich juristisch gegen sexuelle Belästigung zu wehren, haben sich zwar gebessert, sind aber noch nicht ausreichend. Link zur Webseite öffnen
- Juristin Jara Streuer von der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbundes über Femizide, den irreführenden Begriff Beziehungstat und die Motive, aus denen Männer und Frauen in Partnerschaften töten. Link zur Webseite öffnen
- Jedes Jahr werden in Deutschland mehr als 100 Frauen ermordet, von ihren Partnern oder Ex-Partnern. Dilken Celebi vom djb beschäftigt sich seit Jahren mit partnerschaftlicher Gewalt und Femiziden. Link zur Webseite öffnen
- Die Zahl und Fälle von Gewalttaten gegenüber Frauen häufen sich. Jedes Jahr gibt es über 100 Tötungsdelikte, bei der Frauen Männern zum Opfer fallen. Ein Beispiel: Der Mord an der 27-jährigen Besma A., die im Schlaf von ihrem Ehemann erschossen wurde. In einer Stellungnahme des Deutschen Juristinnenbundes heißt es, dass Frauen gefährdet sind, getötet oder schwer verletzt zu werden, wenn sie ihr Leben mit ihrem bisherigen Partner nicht verbringen wollen. „Dieser geschlechtsspezifischen Gewalt dürfen weder Justiz noch gesellschaftliches Umfeld mit Nachsicht, Verständnis oder Strafmilderungen begegnen“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) den Deutschen Juristinnenbund. Link zur Webseite öffnen
- Der Deutsche Juristinnenbund kritisiert, dass die Tötungsdelikte an Frauen durch Ex-Partner häufig nicht als Mord, sondern als Totschlag verurteilt würden. Der Grund: Gerichte werten den „Wunsch des Täters“, über das Leben der Frau zu bestimmen, als „vulnerablen emotionalen Zustand“. Für Mord aber braucht es niedrige Beweggründe. Link zur Webseite öffnen
- Mehr als 40 Kommunen unterstützen ersten bundesweiten Aktionstag gegen sexuelle Belästigung ohne Körperkontakt. Anja Schmidt, Mitglied der Strafrechtskommission des djb, spricht sich für die rechtliche Normierung berührungsloser sexueller Belästigung aus. Link zur Webseite öffnen
- Bei der Öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag war der einzige Tagesordnungspunkt: Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen (§ 219a StGB) sowie zwei das Werbeverbot betreffende Anträge der Unionsfraktion und der Fraktion „Die Linke“. Insgesamt elf Sachverständige hörten die Mitglieder des federführenden Rechtsausschusses und der mitberatenden Bundestagsausschüsse für Gesundheit sowie Familie, Frauen, Senioren und Jugend dabei an. Mit dabei waren Inga Schuchmann und Leonie Steinl vom djb. Link zur Webseite öffnen
- Für ihre Petition zu Strafen für verbale sexuelle Belästigung sammelte die Studentin Antonia Quell aus Fulda 70.000 Unterschriften. Im Interview mit der Hessenschau zeigt sie sich überzeugt, dass sexistische Sprüche bald nicht mehr als Kavaliersdelikt durchgehen. Die Hessenschau erwähnt eine djb-Stellungnahme die empirische Studien fordert, die sexuelle Belästigung außerhalb des Arbeitslebens untersuchen. Es handele sich "um eine Form der diskriminierenden Beleidigung, für die gesetzgeberisch erwogen werden sollte, eine qualifizierende Strafverschärfung ähnlich der tätlichen Beleidigung einzuführen". Link zur Webseite öffnen
- Die Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission Dr. Leonie Steinl im Interview zu Femiziden und häuslicher Gewalt. Link zur Webseite öffnen
- Partnerschaftsgewalt ist eine der häufigsten Straftaten in Deutschland. Ein Großteil der Übergriffe kommt allerdings nie ans Licht. Welche strukturellen Probleme stecken hinter der Gewalt an Frauen und welche Ansätze bringen Hilfe und Lösungen? Dazu ist u.a. Dr. Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission, im Gespräch mit dem BR. Link zur Webseite öffnen
- "Ehrenmorde" und "Trennungstötungen" werden unterschiedlich bestraft, patriarchale Strukturen nicht erkannt oder nur "Fremden" zugeschrieben. Das muss sich ändern. Ein Gastbeitrag der Vorsitzenden der Kommission Europa- und Völkerrecht im djb Prof. Dr. Ulrike Lembke bei Zeit Online. Link zur Webseite öffnen
- Digitalstaatsministerin Dorothee Bär fordert, Frauenfeindlichkeit als Rubrik in die Kriminalstatistik aufzunehmen. Dazu Dr. Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission bei Zeit Online: "Hass auf Frauen ist keine schützenswerte Meinung. Es ist vielmehr eine Einstiegsdroge in radikalisiertes Denken und kann in schwerster Gewalt bis hin zur Tötung von Menschen münden". Link zur Webseite öffnen
- In zwei Petitionen wird gefordert, dass sich die deutsche Rechtsprechung zu "Trennungstötungen" ändert. Auch der Juristinnenbund ist dafür, berichtet Claudia Wangerin im Onlinemagazin des Heise Zeitschriftenverlags. Link zur Webseite öffnen
- LTO berichtet über die Bundestagsanhörung zu einem Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder am 7. Dezember 2020 und der dort vorgetragenen Kritik von djb-Expertin Dr. Leonie Steinl, LL.M., und anderen Expert*innen. Link zur Webseite öffnen
- In dieser Folge des Podcasts sprechen die Moderatoren Philip Banse und Ulf Buermeyer u.a. über Gewalt gegen Frauen und zitieren dazu die Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission Dr. Leonie Steinl, LL.M. und das djb-Policy-Paper "Strafrechtlicher Umgang mit (tödlicher) Partnerschaftsgewalt". Link zur Webseite öffnen
- 117 Frauen wurden 2019 von (Ex-)Partnern getötet. Tatwerkzeuge oder betroffene Kinder tauchen jedoch in keiner Statistik auf. Lena Sünderbuch wirft für zdf.de einen Blick auf Femizide, die Istanbul-Konvention und der strukturellen Dimension geschlechtsbezogener Gewalt. Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission, kommt als Expertin zu Wort. Link zur Webseite öffnen
- Jeden Tag versucht ein Mann in Deutschland, seine Frau, Freundin oder Ex zu ermorden - jeden dritten Tag gelingt es ihm auch. Das sind Zahlen, die schockieren. Und sie sind nicht neu. Anne Baier nimmt das Thema in einem zweiteiligen Podcast für HR-Inforadio in den Blick und zitiert auch aus djb-Papieren. Link zur Webseite öffnen
- Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch Partner oder Ex-Partner. Patricia Hecht analysiert eine Forderung der Linksfraktion im Bundestag nach entschiedenerem Vorgehen und nimmt auch die Forderungen des djb in den Fokus. Link zur Webseite öffnen
- Schon jetzt mehren sich die Fälle häuslicher Gewalt in Berlin. Wie können Beratungsstellen, Frauenhäuser und Rechtsanwälte den Betroffenen unter eingeschränkten Bedingungen helfen? Antworten auf diese Frage gibt unter anderem djb-Präsidentin Prof. Dr. Maria Wersig. Link zur Webseite öffnen
- "Frauen werden, anders als Männer, typischerweise sexistisch angegriffen, pornografisch angepöbelt und riskieren - neben den sonst üblichen Drohungen - explizite und detaillierte Vergewaltigungsankündigungen" – ein Bericht über die djb-Stellungnahme zur geplante Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vom 17. Januar 2020. Link zur Webseite öffnen
- Im Oktober 2019 fordern feministische Gruppen und Die Linke fordern den Straftatbestand "Femizid". Dr. Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission, erklärt, warum das Problem nicht im Fehlen eines Straftatbestands, sondern in der Auslegung und Anwendung des bestehenden Rechts liegt. Link zur Webseite öffnen