- A. Einleitung Psychische Gewalt ist eine Form der Gewalt, die den Selbstwert und die Selbstbestimmung Betroffener angreift. Sie spielt eine zentrale Rolle im Kontext häuslicher Gewalt: Sie zwingt die Betroffenen zum Verbleib in Beziehungen, in…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts vom 5. Februar 2026. Wie in der Stellungnahme zum vorherigen…mehr
- Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Friedrich Merz, sehr geehrte Frau Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas, sehr geehrte Frau Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen & Jugend Karin Prien, sehr geehrte Mitglieder der…mehr
- Katholische Krankenhäuser weigern sich nicht erst jetzt, sondern schon lange, unter Berufung auf die kollektive Religionsfreiheit Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. Solche Häuser verbieten, wie u.a. im aktuellen, öffentlich weiträumig diskutierten…mehr
- I. Einleitung Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt-…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen…mehr
- Der djb bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum genannten Referentenentwurf (im Folgenden Ref-E) und nimmt satzungsgemäß zu den gleichstellungsrechtlichen Aspekten und entsprechend zu den strafrechtlichen Normen zum Schutz der…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz „Entwurf eines Gesetzes zur besseren…mehr
- Die Stellungnahme zielt darauf ab eine gleichstellungsrechtliche Perspektive in die geplanten Änderungen im SGB II einzubringen. Aus Sicht des Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bestehen in verschiedenen Regelungsbereichen erhebliche Risiken…mehr
- 1. Einleitung Ziel dieses Positionspapiers ist es, in den unterschiedlichen außenpolitischen Feldern des Völkerstrafrechts, des humanitären Völkerrechts, des Bereiches Flucht und Migration, sowie im Bereich Klima und Umwelt transformative Potenziale…mehr
- Der djb-Landesverband Niedersachsen hat gemeinsam mit dem Landesfrauenrat Niedersachen einen offenen Brief zur Wahlkreisreform im Bundesland veröffentlicht. Gemeinsam kritisieren sie die Unterepräsentation von Frauen im Landtag und die Schwächung von…mehr
- Drei Säulen-Modell für die Existenzsicherung und den Familienlastenausgleich Es braucht eine Modernisierung des Staates. Dazu gehört, dass auch das Sozialrecht verständlicher, übersichtlicher und insgesamt einfacher und unbürokratischer werden muss.…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem am 25.08.2025 von dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf zur Einführung der elektronischen…mehr
- The German Women Lawyers Association (Deutscher Juristinnenbund e.V. - djb) welcomes the opportunity to comment on the Federal Republic of Germany's statement[1] regarding the CEDAW Concluding Observations No. 44a[2]. The djb has recently published a…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich bei dem Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Es ist aus unserer Sicht sehr begrüßenswert, dass sich der Landtag mit einer Neuregelung des…mehr
