- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt, dass der 75. Deutsche Juristentag mit der Fachabteilung „Juristische Ausbildung der Zukunft – Welche Reformen empfehlen sich?“ den Bedarf einer Modernisierung der juristischen Ausbildung anerkennt.…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung der hessischen Landesregierung zum Gesetzentwurf des Hessischen Ministeriums für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales…mehr
- Aus Sicht des Deutschen Juristinnenbundes (djb) trifft die geplante Wohngeldreform Familien und insbesondere Alleinerziehende nicht als isolierte Einzelmaßnahme, sondern als Auslöser einer Kaskade von Folgeverlusten bei Kinderzuschlag, Bildungs- und…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen der schriftlichen Anhörung des Rechtspolitischen Ausschusses des Hessischen Landtages zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz…mehr
- A. Zusammenfassung Die Europäische Kommission hat den ersten Entwurf der Leitlinien für die Einstufung von Hochrisiko-KI-Systemen (im Folgenden: Leitlinien-Entwurf) veröffentlicht, die gemäß Art. 6 Abs. 5 KI-Verordnung[1] eine umfassende Liste…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Die in Artikel 1 und 2 des Entwurfs vorgesehene Integration eines Bachelorabschlusses in das juristische Studium begrüßen wir ausdrücklich. Der integrierte…mehr
- Zusammenfassung Die Stellungnahme bewertet die EU-Gleichstellungsstrategie 2026-2030 und würdigt deren Fortschreibung bestehender Initiativen, identifiziert jedoch erhebliche Defizite bei Verbindlichkeit, Intersektionalität und konsequenter…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts. Er begrüßt die Pläne der Bundesregierung, das Kindschaftsrecht zu modernisieren und an…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt den vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Reformentwurf zur Verbesserung des Schutzes von Opfern häuslicher Gewalt, zur Stärkung der Stellung des Kindes im Verfahren und zur Steigerung der…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt, dass sich die Mitgliedstaaten in der Chişinău-Declaration ausdrücklich zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zur Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) bekennen.…mehr
- 1. Einleitung Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Gesetz-entwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. fordert eine geschlechtergerechte Reform der Pflege: Bedürftige absichern, pflegende Angehörige entlasten, Erwerbsarbeit ermöglichen Anlässlich des Referentenentwurfs zur Reform der Sozialen Pflegeversicherung…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung erneut beim Elterngeld gekürzt werden soll. Erfreut nimmt der djb zur Kenntnis, dass Ministerin Prien das Gleichstellungspotenzial…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf der Beurteilungsverordnung-MJ. Mit der Verordnung macht das Justizministerium von der Ermächtigung im Niedersächsischen Beamtengesetz Gebrauch, für…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) nimmt die aktuelle politische Debatte, das Sexualstrafrecht im Jurastudium zum Pflichtfachstoff zu machen, zum Anlass, auf zentrale grundsätzliche und inhaltliche Maßgaben für eine solche Entscheidung…mehr
