Save the Date 1.2.2019: Fachtag „Die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland“


Am 1. Februar 2019 ist die Konvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention des Europarates, in Deutschland ein Jahr in Kraft. Sie war auch der Anlass für die Reform des Sexualstrafrechts. Das war ein wichtiger Schritt zur Ratifizierung. Die Istanbul-Konvention verlangt aber darüber hinaus umfassend den Schutz und die Unterstützung von Frauen unabhängig von ihren vielfältigen Lebenssituationen sowie den Aufbau von nachhaltigen Koordinierungs-, Implementierungs- und Monitoringstrukturen. Ein wichtiger Motor für die Umsetzung sind auch die Rechtsanwender*innen. Der Jahrestag der Ratifizierung bietet Anlass, mit Vertreter*innen des Europarates, von Praxis, Wissenschaft, Behörden und Politik zu diskutieren, welche ersten Ansätze es für das innerstaatliche Wirksamwerden der Istanbul-Konvention bereits gibt. Darauf aufbauend wollen wir die nächsten notwendigen Schritte für die weitere Umsetzung der Menschenrechte von gewaltbetroffenen Frauen erörtern.

 

Programm
 

9:30 Uhr Ankommen und Anmeldung
 

10:00 Uhr Grußworte

  • Staatssekretärin Juliane Seifert, BMFSFJ
  • Claudia Zimmermann-Schwartz, Vizepräsidentin des djb
  • Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte
     

10:15 – 12:00 Uhr

Strukturen der Umsetzung der Istanbul-Konvention

  • Johanna Nelles, Council of Europe, Violence against Women
  • Heike Rabe, Deutsches Institut für Menschenrechte
  • Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Kommission Strafrecht
     

Statements aus Parlament, Regierung und Zivilgesellschaft: Alexander Hoffmann, MdB (CDU/CSU); N.N., MdB (SPD); Ulle Schauws, MdB (Grüne); Dr. Birgit Schweikert, BMFSFJ;
N.N., BMJV; N.N., BMAS (angefragt); Katja Grieger, bff; Dr. Anja Nordmann, DF;
Heike Herold, FHK; Britta Schlichting, ZIF.

Moderation: Prof. Dr. Ulrike Lembke, Vorsitzende der djb-Kommission Europa- und Völkerrecht

 

12:00 – 12:30 Uhr

Interview mit GREVIO-Mitglied Sabine Kräuter-Stockton

Interviewerin: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

 

12:30 – 13:30 Uhr Mittagspause

 

13:30 – 14:30 Uhr

Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot von Frauen und die Herausforderungen effektiven Gewaltschutzes 

  • Prof. Dr. Dorothee Frings, Professorin i.R., Freiberufliche Beraterin, Referentin und Autorin im Migrations-, Sozial- und Antidiskriminierungsrecht
  • Werena Rosenke, Geschäftsführerin Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

Moderation: Annelie Kaufmann, Journalistin (angefragt)

 

14:30 – 15:30 Uhr

Die Istanbul-Konvention in der Rechtsanwendung 

  • RiOLG Marc Wenske, Hamburgisches Oberlandesgericht (angefragt)
  • RAin Christina Clemm, Berlin (angefragt)
  • Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin

Moderation: Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Kommission Strafrecht

 

15:30 – 15:45 Uhr Zusammenfassung und Ausblick

Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte

 

Anmeldung

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Barrierefreiheit

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Veranstaltungsdetails


Veranstaltungsort: Berlin
Veranstalter: djb

01.02.2019

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