Editorial 2019/4
43. djb-Bundeskongress
Liebe Kolleginnen,
in diesem Heft der djbZ blicken wir zurück auf den 43. Bundeskongress „Digitaler Wandel: frauen- und rechtspolitische Herausforderungen“, der vom 12. – 15. September 2019 in Halle/Saale stattfand. Es war ein abwechslungsreiches Programm, von der feierlichen Eröffnung im Löwengebäude der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg über den Kongress und die Mitgliederversammlung, die Eröffnung der Wanderausstellung „Jüdische Juristinnen“ im Landgericht Halle/Saale, bis hin zur Verleihung des Marie-Elisabeth-Lüders-Preises an Dr. Cara Röhner. Ich danke ganz herzlich der vor Ort unermüdlichen Regionalgruppe Halle mit ihrer Vorsitzenden Almuth Buschmann, der Regionalgruppe Magdeburg mit ihrer Vorsitzenden Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen MdL, und dem Landesverband Sachsen-Anhalt mit ihrer Vorsitzenden Dr. Afra Waterkamp. Bedanken möchte ich mich insbesondere auch bei Prof. Dr. Katja Nebe und ihrem Team vom Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Recht der sozialen Sicherung, insbesondere Angela Tschech, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doreen Köhler, Sekretariat.
Ich danke den Vertreter*innen der Politik für ihre Grußworte: der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christine Lambrecht MdB, der Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt, Anne-Marie Keding, dem Oberbürgermeister der Stadt Halle/Saale, Dr. Bernd Wiegand. Der Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Juliane Seifert, danke ich für ihre Welcome Speech während der Tagung. Dr. Christine Fuchsloch, Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts danke ich für ihren inspirierenden Festvortrag zum Thema „CrowdworkerInnen, Fake News, Autonome Autos – ist unser Recht noch up to date?“. Ebenso danke ich Claudia Zimmermann-Schwartz, die als Leiterin des djb-Arbeitsstabs Digitales, gemeinsam mit den Vorsitzenden der djb-Kommissionen Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht, Prof. Dr. Heide Pfarr, Strafrecht, Dr. Leonie Steinl LL.M., und Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich, Dr. Ulrike Spangenberg, unser beeindruckendes Kongressprogramm konzipiert haben und als Expertinnen und Moderatorinnen gestaltet haben, außerdem den vielen beeindruckenden Rednerinnen auf den Panels, der Stifterin des Marie-Elisabeth-Lüders-Preises, Dr. Melitta Büchner-Schöpf, und der Laudatorin, Prof. Dr. Anna Katharina Mangold, LL.M., stellvertretend für alle aktiven Frauen, die diesen Bundeskongress organisatorisch und fachlich unterstützt und gestaltet haben.
Auf unserer Mitgliederversammlung fanden auch inhaltliche Diskussionen statt, besonders möchte ich Staatsrechtslehrerin Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms (Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg) für ihre dichte und überaus informative Einführung in die aktuelle verfassungsrechtliche Debatte zu Parität in den Parlamenten danken.
„Digitaler Wandel: frauen- und rechtspolitische Herausforderungen“ – die Monate seit dem Kongress haben auf alarmierende Art gezeigt, wie treffend unser Thema gewählt war. Datenethik, Algorithmen, künstliche Intelligenz – was hat das alles mit Frauenrechten zu tun? Wie verändert sich der Arbeitsplatz in der Zukunft? Was können Big Data für Einflüsse auf die Persönlichkeitsrechte haben? Wie verteidigen wir uns gegen Cyber Harassment? Wo wird Art. 3 Abs. 2 GG durch den digitalen Wandel berührt und welche rechtlichen Antworten darauf sind sinnvoll und notwendig? Wir haben uns während unseres 43. Bundeskongresses ausführlich mit diesen Fragen beschäftigt. Auf den kommenden Seiten können Sie die wichtigen inhaltlichen Ergebnisse nachlesen.
Das Thema des Kongresses hat uns auch in der Zeit danach bis zum Erscheinen dieses Heftes begleitet – und wird es noch lange darüber hinaus tun. Ein Beispiel dafür sind die sehr erfolgreiche Veranstaltung: „Hate Speech und digitale Gewalt gegen Frauen– ein vernachlässigtes Thema mit Handlungsbedarf“,die wir am 4. November 2019 gemeinsam mit der Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg in Berlin und u.a. Renate Künast MdB auf dem Podium durchführen konnten und das Policy Paper: „Mit Recht gegen Hate Speech – Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen“ das zeitgleich entstanden ist. Das Policy Paper und einen Bericht von der Veranstaltung finden Sie ebenfalls in diesem Heft. Ich freue mich sehr, dass das Konzept der Veranstaltung nun auch in Hamburg wiederholt wird und der djb sich weiterhin intensiv dafür einsetzt, dass die geschlechterspezifische Dimension von Hass im Netz anerkannt und bekämpft wird. Mit Blick auf das neue Jahrzehnt bleibt festzuhalten: Wir machen weiter, am Puls der Zeit und im Einsatz für frauenrechtspolitische Themen.
Prof. Dr. Maria Wersig
Präsidentin des djb
