Folge 9 (Januar 2021): Hate Speech
In der ersten Folge im Jahr 2021 geht es um Hate Speech – Hassrede im Internet. Diese Form der digitalen Gewalt richtet sich besonders gegen Frauen, PoC und marginalisierte Personen und das mit dramatischen Folgen. Beleidigungen, Bedrohungen, Schmähungen und Herabwürdigungen verdrängen diese Akteur*innen aus dem Netz und aus der öffentlichen Diskussion. Hate Speech ist nicht nur Machtdemonstration und gezielte Unterdrückung gegenüber einzelnen Personen, sondern bedroht den pluralen demokratischen Diskurs.
Die Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner sprechen in dieser Folge mit der Rechtsanwältin Verena Haisch anhand von Fällen aus der anwaltlichen Praxis über die Spannungslage von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz, die rechtlichen Instrumente gegen Hate Speech und den Stand aktueller gesetzgeberischer Vorhaben zur Bekämpfung der Hasskriminalität sowie der Verbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Wie immer werden diese rechtlich komplexen Themen auch für Nichtjurist*innen anschaulich besprochen.
In den feministischen Fundstücken werden ein Juristinnenreport aus den 1980ern, eine aktuelle BAG-Entscheidung zu Entgeltgleichheit und ein wichtiges Buch der feministischen Sprachwissenschaftlerin Luise F. Pusch vorgestellt. Zusätzlich gibt es auch noch eine Serien-Empfehlung.
Shownotes:
Stellungnahmen
- djb-Arbeitsgruppe Nichtständige Kommission Digitales:
https://www.djb.de/arbeitsgruppen/o-arbeitsstab-digitales - djb-Pressemitteilung: 20-29 - Juristinnenbund zur geplanten Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/pm20-29?actbackPid=71&cHash=79cef0801e7961881c9eaaf3ec513eef
- djb-Pressemitteilung: 20-07 - djb begrüßt Fortentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/pm20-07?actbackPid=71&cHash=79cef0801e7961881c9eaaf3ec513eef
- djb-Pressemitteilung: 20-01 - Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität muss Geschlechterdimension berücksichtigen https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/pm20-01?actbackPid=71&cHash=79cef0801e7961881c9eaaf3ec513eef
- djb-Stellungnahme - Mit Recht gegen Hate Speech – Bekämpfung digitaler Gewalt gegen Frauen https://www.djb.de/fileadmin/user_upload/presse/stellungnahmen/st19-23_HateSpeech.pdf
- djb-Stellungnahme - djb fordert umfangreiche Maßnahmen gegen Hate Speech
https://www.djb.de/fileadmin/user_upload/presse/pressemitteilungen/pm19-36_HateSpeech.pdf
Studien
- „HateAid ist die erste Beratungsstelle Deutschlands, die ausschließlich Betroffene von digitaler Gewalt unterstützt.“
hateaid.org
- Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft: #Hass im Netz: Der schleichende Angriff auf unsere Demokratie
https://www.idz-jena.de/fileadmin/user_upload/_Hass_im_Netz_-_Der_schleichende_Angriff.pdf - Verfassungsblog on matters constitutional: Volksverhetzung gegen Frauen
https://verfassungsblog.de/volksverhetzung-gegen-frauen/
Feministische Fundstücke:
- Margarete Fabricius-Brand,Sabine Berghahn, Kristine Sudhölter, Juristinnen - Berichte, Fakten, Interviews:
https://www.fabricius-brand.de/wp-content/uploads/2017/10/Margarete-Fabricius-Brand-Juristinnen.pdf - https://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=pm&Datum=2021&nr=24868&pos=1&anz=2&titel=Entgeltgleichheitsklage_-_Auskunft_%FCber_das_Vergleichsentgelt_-_Vermutung_der_Benachteiligung_wegen_des_Geschlechts
- Luise F. Pusch, Das Deutsche als Männersprache:
https://www.suhrkamp.de/buecher/das_deutsche_als_maennersprache-luise_f_pusch_38415.html