Genderaspekte der Digitalisierung

Die Digitalisierung ist ein tiefgreifender gesellschaftlicher Wandlungsprozess, der sowohl Chancen als auch Herausforderungen für eine geschlechtergerechte Zukunft birgt. Cyber Harrassment, diskriminierende Algorithmen, Arbeit 4.0 – der djb nimmt die Genderaspekte der Debatten um Digitalisierung in den Blick und beschäftigt sich mit der Schaffung eines adäquaten rechtlichen Ordnungsrahmens, der die Durchsetzung bestehenden Rechts, insbesondere verfassungsrechtlicher Garantien, sicherstellt, und Diskriminierungen entgegenwirkt.

Diskriminierende Algorithmen

Algorithmen spiegeln bestehende gesellschaftliche Ungleichheiten nicht nur wider, sondern verstärken diese exponentiell. Wo immer Entscheidungsprozesse automatisiert und optimiert werden, die zugrunde liegenden Daten aber nicht repräsentativ sind beziehungsweise nur den Durchschnittsmann als Norm beinhalten, kommt es zu einer Fortschreibung struktureller Benachteiligung von Frauen. Frauen, die mehrfach Diskriminierungen ausgesetzt sind, fallen umso mehr aus dem Raster der künstlichen Intelligenz. Die Benachteiligung betrifft wesentliche Lebensbereiche wie das Arbeitsleben, etwa beim Einsatz von Algorithmen zur Auswahl von Bewerber*innen, den Gesundheitssektor, zum Beispiel beim Erkennen von Krankheitsbildern, aber auch Design und Funktionalität von Produkten.

Digitale Gewalt

Im digitalen Raum sind Hate Speech und Cyber Mobbing inzwischen ein verbreitetes Mittel, um missliebige Meinungen und Personen zu verdrängen. Frauen sind besonders stark davon betroffen. Wo immer sie sich im Netz öffentlich oder gar politisch äußern, riskieren sie sexistische Anmache, pornografische Pöbeleien, die Androhung von Vergewaltigungen bis hin zu Morddrohungen. Dies verletzt nicht nur die Persönlichkeitsrechte von Frauen, es verändert das gesamte Klima des Diskurses. Tatsächlich ziehen sich viele Frauen zurück und verlieren damit die Möglichkeit, am digitalen öffentlichen Diskurs zu partizipieren und ihn mitzugestalten. Das ist nicht nur eine Einschränkung und Verletzung individueller Rechte, sondern auch ein Problem für unsere Demokratie. Zudem erweist sich das Netz auch als „antifeministische Radikalisierungsmaschine“, die Extremismus bis hin zu Terrorakten begünstigen kann.

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Forderungen des djb

Um digitaler Gewalt wirksam zu begegnen, hat der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) unter anderem folgende Forderungen:

• flächendeckende Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Straftaten im Zusammenhang mit digitaler Gewalt;
• Fortbildungen für Justiz, Staatsanwaltschaft und Polizei, die für die geschlechtsspezifische Dimension digitaler Gewalt sensibilisieren;
• die Erweiterung der Definition der sogenannten Hasskriminalität in der polizeilichen Kriminalstatistik um das Merkmal „Geschlecht“;
• die Ausweitung von Entschädigungsregelungen auf Opfer psychischer Gewalt mit schweren Folgen;
• eine weitere Fortentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes: Wichtig sind eine Erweiterung des Anwendungsbereiches, eine Ausweitung der Löschpflichten und eine geschlechtsspezifische Aufschlüsselung der Berichte.
• Um beim Einsatz von Algorithmen Grundrechte zu schützen und die Geschlechterperspektive zu integrieren, fordert der djb gesonderte rechtliche Vorgaben für Anwendungen von Künstlicher Intelligenz (KI), insbesondere:
• eine Regulierung solcher Systeme, die der Unterstützung oder Durchführung einer Entscheidungsfindung in den Bereichen Bewerbungs- und Personalmanagement, Arbeits- und Auftragsvermittlung, Gesundheitsversorgung und Pflege dienen;
• Schaffung eines nach Risiken abgestufter Ordnungsrahmens für Algorithmen und autonome Systeme, der Werte basiert und dem Ziel der Diskriminierungsfreiheit verpflichtet ist;
• Diskriminierungsfreiheit und Geschlechtergerechtigkeit als Kriterien bei den Anforderungen an Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Datenqualität und Datenschutz; Bestimmungen zu Aufsicht und Kontrolle sind dabei unverzichtbar;
• Aufnahme des Ziels einer Diskriminierungsfreiheit und geschlechtergerechten Technikgestaltung in die Digitalstrategie der Bundesregierung.