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Frauen in die Roten Roben

Bei den Bundesrichterwahlen sollen erheblich mehr Frauen vorgeschlagen und auch gewählt werden - dies möchte der djb mit seiner Initiative "Frauen in die Roten Roben" erreichen. Die gänzlich fehlende Transparenz beim Erstellen der Wahlvorschläge benachteiligt vor allem Richterinnen und Staatsanwältinnen.

Bei der Richterwahl 2011 standen auf der Wahlliste für den Bundesgerichtshof 20 Richter und drei Richterinnen; unter den sieben Kandidaten für den Bundesfinanzhof und 17 Kandidaten für das Bundesverwaltungsgericht war jeweils nur eine Frau. Die im Herbst 2011 gegründete Initiative "Frauen in die Roten Roben" bringt erste Erfolge: 2012 wurden für den Bundesgerichtshof (BGH) 30 Prozent Frauen vorgeschlagen, 2013 waren es bereits knapp mehr als die Hälft (51,4 Prozent); sechs von acht Stellen gingen an Richterinnen. 2014 setzt sich der Aufwärtstrend fort: Fast 56 Prozent der zu vergebenden Positionen am BGH gingen an Frauen.

Bei der Wahl im März 2015 sind zwar immerhin 44 Prozent der Stellen an künftige Bundesrichterinnen gegangen, aber fünf Stellen am Bundesverwaltungsgericht nur mit Richtern besetzt worden. Es waren auch weniger Frauen vorgeschlagen, vor allem für das BverwG:  nur zwei Richterinnen unter 17 Kandidaten.

Ein Arbeitskreis hat Vorschläge zur Reform der Wahl der Bundesrichterinnen und Bundesrichter erarbeitet, die im April 2015 im BMJV, BMAS und BMFSFJ vorgestellt und einer breiten Fachöffentlichkeit bekannt gemacht worden sind.

Wir wollen erreichen, dass bei jeder Wahl für jedes Bundesgericht je zur Hälfte Frauen und Männer vorgeschlagen und durchschnittlich auch zu 50 Prozent gewählt werden.

 

Die Aktion in den Medien

Schübel, Eva: Die Mauschelei muss ein Ende haben, in: NJW-Editorial, Heft 9/2015, 26.2.2015.

Schübel, Eva: Frauen in Roben - auf dem Weg nach oben, in: djbZ 3/2014.

Seel, Henning: Oberste Bundesgerichte: Schübel sieht Frauen benachteiligt beim Zugang zu höchsten Richterämtern, in: Jurion v. 9.5.2014 (www.jurion.de, Zugriff: 27.5.2014).

Schübel, Eva: Chancengleichheit beim Zugang zu den obersten Bundesgerichten?, in: NJW 2014, S. 1355 ff.

Hipp, Dietmar: Frauen in der Justiz: Das Vorschlagsverfahren ist immer noch intransparent, Interview mit djb-Vizepräsidentin Eva Schübel, in: Spiegel v. 20.3.2013 (www.spiegel.de, Zugriff: 23.5.2014).

Janisch, Wolfgang: Frauen in die Roten Roben. Arbeits- und Sozialrichterinnen gibt es mittlerweile häufig. Bundesrichterinnen bleiben die Ausnahme. Das soll sich jetzt ändern, in: Süddeutsche Zeitung v. 21.11.2011.

Justiz: Juristinnenbund fordert mehr Bundesrichterinnen, in: Legal Tribune v. 21.11.2011 (www.lto.de, Zugriff: 23.5.2014).