Nationalkonservative Strömungen und sogar rechtsextremistische Positionen gewinnen zunehmend Anhänger*innen und Einfluss. Aus internationalen Entwicklungen der letzten Jahre wissen wir, wie schnell Parlamente, Verfassungsgerichte oder die Medien in regulären oder irregulären Verfahren zu willfährigen Wegbereitern einer im Kern frauenfeindlichen geschlechterpolitisch rückwärtsgewandten Politik gemacht werden können. Welche Gefahren bestehen für den Rechtsstaat und seine Institutionen in Deutschland? An welchen juristischen und rechtspolitischen Hebeln können wir ansetzen, um diesen Gefahren vorzubeugen? Ist ein Parteiverbot zielführend, oder eher gefährlich? Und wie lässt sich eine rechtskonservative Demontage von rechtsstaatlichen Institutionen wieder rückgängig machen? – Neben anderen rechtspolitisch aktiven Verbänden will auch der djb für diese Fragen sensibilisieren und auf die vielfältigen rechtsstaatlichen Gefahren, die mit rechtsextremen und auch nationalkonservativen Tendenzen verbunden sind, reagieren können. Wir wollen informieren und anhand ausgewählter Impulse von Expertinnen miteinander ins Gespräch kommen, um perspektivisch als Verband auch für die gesamtgesellschaftliche und rechtspolitisch brisante Diskussion Positionen stark machen zu können.
Den Auftakt machen wir mit einem Gesprächs- und Informationsabend mit Prof. Dr. Jelena von Achenbach zum Thema „AfD verbieten?“
Der djb möchte in dieser Veranstaltung über die juristischen Voraussetzungen eines Parteiverbotsverfahrens informieren sowie über damit einhergehende Herausforderungen diskutieren. Mit dem Gesprächsangebot wollen wir zugleich die Grundlagen schaffen, potentiell eine verbandsinterne Positionierung zu AfD Parteiverbot zu erarbeiten.
Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Stefanie Killinger, LL.M. (Vorsitzende der Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung)
Wann: 27. Mai 2024, 18:00 - 19:30
Wo: virtuell
Anmeldung: Die Veranstaltung richtet sich an Mitglieder des djb. Die Anmeldung ist bereits abgelaufen. Wenn Sie noch teilnehmen wollen, wenden Sie sich an die djb-Geschäftsstelle.
