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Stellungnahmen

11-1412/2011 Stellungnahme zu dem Entwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Land Brandenburg (Landesgleichstellungsgesetz)
11-1310/2011 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes und anderer Gesetze (Referentenentwurf Unterhaltsvorschussentbürokratisierungsgesetz)
11-1210/2011 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 6. Juni 2011, BT-Drucksache 17/6000
11-1109/2011 Offener Brief zur Polizeistrukturreform im Saarland
11-1009/2011 Stellungnahme CEDAW Alternative Report Follow-up Germany 2011
11-102/2011 Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)
11-0909/2011 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) – BT-Drs. 17/6256 anlässlich der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages am Montag, den 26. September 2011
11-0807/2011 Stellungnahme des Aktionsbündnisses zum Aktionsplan der Stadt Münster zur Charta der Gleichstellung auf europäischer Ebene
11-0707/2011 Stellungnahme zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen im Bereich des Ehegüterrechts (Kom (2011) 126 eng.) und des Güterrechts eingetragener Partnerschaften (Kom (2011) 127 eng.)
11-0607/2011 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen" (BT-Drucksache 17/6260)
11-0505/2011 Stellungnahme zum Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundessozialgerichts vom 30. September 2010 (B 10 EG 9/09 R) – 1 BvL 3/11 (verfassungsrechtliche Prüfung der Vereinbarkeit von § 1 Abs. 7 Nr. 2c i.V.m. Nr. 3b BEEG mit Art. 3 Abs. 1 GG)
11-0405/2011 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten (BT-Drs. 17/3296) anlässlich der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit dem BT-Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Mittwoch, den 11. Mai 2011
11-0203/2011 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften (BT-Drs. 17/4401, 13.1.2011)