Navigation

Stellungnahmen

20-2308/2020 Stellungnahme Auf dem Weg zu Parität in deutschen Parlamenten: Besprechung und Einordnung der Entscheidung des ThürVerfGH
20-2107/2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen, vom 30.06.2020: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz – 2. FamEntlastG)
20-2006/2020 Stellungnahme zu dem Weißbuch der EU-Kommission „Zur Künstlichen Intelligenz – ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen“
20-1905/2020 Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen“
20-1804/2020 Stellungnahme Maßnahmen zur Unterstützung von Familien in der COVID-19-Pandemie
20-1603/2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMFSFJ „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ vom 17.2.2020
20-1503/2020 Stellungnahme zum Entwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Paritätsgesetz im Landtag Nordrhein-Westfalen
20-1402/2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)
20-1302/2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz – Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen
20-1202/2020 Themenpapier 14: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Rücknahme des Vorbehalts zu Artikel 59 der Istanbul-Konvention
20-1102/2020 Themenpapier13: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Effektiver Rechtszugang gewaltbetroffener Frauen
20-1002/2020 Themenpapier 12: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Haftung des Staates für Unterlassen geeigneter Maßnahmen (Artikel 29 IK)
20-0902/2020 Themenpapier 11: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Entschädigung Betroffener bei psychischer Gewalt mit schweren Folgen
20-0802/2020 Themenpapier 10: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Unterbindung geschlechtszuweisender Operationen an Kindern (Artikel 38, 39, 46 IK)
20-0702/2020 Themenpapier 9: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Berücksichtigung vorheriger Gewalt in Sorge- und Umgangsverfahren (Artikel 31 IK)
20-06e01/2020 Contribution to the UN Committee on the Elimination of Discrimination Against Women (CEDAW) on the List of Issues Prior to Reporting by Germany (Ninth Periodic Report)
20-06d01/2020 Beitrag an den UN-Ausschuss zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) im Zuge der „List of Issues prior to Reporting“ vor der Berichterstattung Deutschlands (Neunter Bericht)
20-0501/2020 Themenpapier 8: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland Monitoring, Forschung und Datenerhebung zu geschlechtsspezifischer Gewalt
20-0401/2020 Stellungnahme zum Verfahren 1 BvL 7/18
20-0301/2020 Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26.3.2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien“
20-0201/2020 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährig in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherte mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen
20-0101/2020 Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJV: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität