Corona-Berichte von djb-Mitgliedern


Ingrid Spalthoff, Oldenburg, Richterin am Landgericht Oldenburg, seit 2009 Mitglied im djb, seit 2015 Beisitzerin der RG-Oldenburg

Die Berichte orientieren sich an den folgenden Fragen:

  •     Was hat sich an meinem Arbeitsplatz ganz konkret für mich durch Corona geändert?
  •     Sehe ich langfristige Auswirkungen auf meinen Arbeitsplatz zukommen, d.h. „nach“ Corona?
        Und wenn ja, welche?
  •     Welche Auswirkungen hat Corona auf die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben/Familie für mich?
  •     Welche positiven Aspekte/Erkenntnisse habe ich aus dieser „Entschleunigung“ für mich gewonnen?

Ich bin gespannt, wie wir im Nachhinein die wochenlangen oder – wer weiß – monatelangen Einschränkungen bewerten werden. War es wirklich erforderlich, die Wirtschaft so herunter zu fahren? Oder wäre der „schwedische Weg“ vielleicht der richtigere gewesen? (30. April 2020)

Hier beim Landgericht hat sich vieles geändert, denn im Zeitraum vom 23. März 2020 bis Ende April 2020 wurden keine öffentlichen Sitzungen in Zivilsachen abgehalten. Die Richter/innen waren aufgefordert, das Gericht nur in dringenden Fällen aufzusuchen und sich möglichst die Akten mit nach Hause zu nehmen. Das hatte den Vorteil, dass wir in dieser Zeit Rückstände aufarbeiten konnten und jetzt up to date sind.

Das dicke Ende kommt aber nun, denn in diesem Zeitraum wurden Akten nicht zugeleitet und Schriftsätze nicht zur Akte gegeben. Das wird jetzt nachgeholt und führt zu höherem Aktenaufkommen. Da immer nur 50 Prozent der Geschäftsstellen vor Ort sind, können diese den Anfall kaum bewältigen. Das alles wird dann seine Zeit brauchen.

Jetzt ab Mai geht der normale Betrieb wieder los, allerdings unter Auflagen (Mundschutz, Abstände, Desinfizieren der Räumlichkeiten und Möbel, alle Besucher des Gerichts müssen Kontaktformulare ausfüllen usw.). Außerdem erhalten wir im Gericht alle paar Tage eine Flut von E-Mails mit neuen Richtlinien, Formularen, Hinweisen und Tipps für das Homeoffice oder Videokonferenzen.

Ich fange jetzt damit an, die Rechtsanwält/innen zu fragen, ob sie mit einer Video-Verhandlung nach § 128 a ZPO einverstanden sind. Diese Möglichkeit gibt es schon seit Jahren, wurde aber meines Wissens bei uns noch nie umgesetzt. Gerade bei auswärtigen Anwält/innen und in Fällen, wo keine Beweisaufnahme nötig ist, bietet sich dies doch an. Allerdings muss ich mich selbst erst einmal einarbeiten und Erfahrung mit Skype-Konferenzen sammeln.

Langfristige Auswirkungen auf meinen Arbeitsplatz sehe ich insoweit, als von der Möglichkeit der Video-Verhandlungen vermehrt Gebrauch gemacht wird. Das wäre ein positiver Aspekt dieser Krise und würde viele Anreisen zu Terminen ersparen!  Als Arzthaftungskammer planen wir, auswärtige Sachverständige per Video anzuhören. Parteien persönlich und Zeug/innen würde ich allerdings lieber „live“ anhören.

Manche Kolleg/innen haben sich in diesen letzten Wochen daran gewöhnt, von zu Hause aus zu arbeiten. Da wir einen Laptop gestellt bekommen und dadurch Zugriff auf dienstliche E-Mails und auf unser internes Programm haben, ist dies gut möglich und mag für manche zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie führen. Ich selbst arbeite allerdings lieber im Gericht und trenne mein Privatleben auch räumlich. (4. Mai 2020)