- Der Deutsche Juristinnenbund begrüßt die Absicht, das Heimgesetz zu novellieren. Dies ist sehr notwendig, um eine Anpassung an die veränderten Umstände vorzunehmen. Erstmals wird dabei auch auf das "Betreute Wohnen" für Senioren eingegangen und in §…mehr
- Präambel Der ärztliche Behandlungsvertrag soll das Arzt-Patienten-Verhältnis regeln. Nach eingehenden Schätzungen werden in der Bundesrepublik Deutschland täglich mehr als 100.000 Behandlungsverträge abgeschlossen. Die Gesundheitsausgaben belaufen…mehr
- Die Grundrechtscharta der Europäischen Union wird das Europa der Bürgerinnen und Bürger um einen großen und entscheidenden Schritt voranbringen. Der djb begrüßt es, wenn hiermit der heute erreichte Grundrechtsstandard niedergeschrieben wird und…mehr
- Allgemeine Bemerkungen: I. Der Arbeitsstab Justizreform des Deutschen Juristinnenbundes begrüßt den Reformentwurf. Die in der Begründung unter I. genannten Reformziele weisen in die richtige Richtung; dabei dürfte die angestrebte Bürgernähe nicht…mehr
- Der vorgelegte Entwurf beabsichtigt über notwendige Anpassungen an das europäische Gemeinschaftsrecht hinaus strukturelle Verbesserungen beim Erziehungsgeld und beim Erziehungsurlaub. Diese Idee wird vom djb grundsätzlich begrüßt, denn dieser hat…mehr
