- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit, in diesem Verfassungsbeschwerdeverfahren Stellung nehmen zu können: I. Vorbemerkung Die Verfassungsbeschwerde betrifft Fragen der Berechnung des Geschiedenenunterhalts. Beschwerd…mehr
- www.bundesverfassungsgericht.de/ Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme in dem vorliegenden Verfassungsbeschwerdeverfahren und äußert sich zu den Rügen des Beschwerdeführers und der Rechtslage wie…mehr
- www.bundesverfassungsgericht.de Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Möglichkeit, zur Problematik der Anrechnungsmethode im Unterhaltsrecht Stellung zu nehmen: I. Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden Die…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt es sehr, dass das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern in den Entwurf eines Änderungsgesetzes zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) auch Ermächtigungsgrundlagen für…mehr
- www.bundesverfassungsgericht.de Der Deutsche Juristinnenbund(djb) bedankt sich für die Möglichkeit, zur Problematik der Geschiedenenwitwenrenten in den neuen Bundesländern Stellung zu nehmen: I. Zum Ausgangsverfahren: Die Verfassungsbeschwerde…mehr
- www.bundesverfassungsgericht.de Das Bundesverfassungsgericht hat erneut darauf hingewiesen, dass die Zivilgerichte verpflichtet sind, die Grundwertungen unserer Verfassung auch bei der Auslegung von Verträgen zwischen Privaten zu beachten. Dies gilt…mehr
- Der djb legt hiermit den während der Anhörung im Bundestagsausschuss angefragten Vorschlag für geschlechtergerechte Tarife in der freiwilligen kapitalgedeckten privaten Altersvorsorge vor. Außerdem macht der djb vor den anstehenden BT-Beratungen auf…mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung nunmehr ein „ Ge-setz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei…mehr
- www.bundesverfassungsgericht.de dazu auch: Beschluss des BVerfG 1 BvR 1351/95 vom 2. Mai 2006) Der Deutsche Juristinnenbund e.V. bedankt sich für die Gelegenheit, in dem vorliegenden Verfassungsbeschwerdeverfahren Stellung nehmen zu können und…mehr
- Die Europäische Kommission hat am 7. Juni 2000 einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum…mehr
- Artikel 1 Im Hinblick auf die immer noch vorhandenen gravierenden Defizite bei der faktischen Gleichstellung von Frauen und Männern im Beruf begrüßt der Deutsche Juristinnenbund die Initiative der Bundesregierung ausdrücklich. Der Verband…mehr
- Thesen zur Rentenstrukturreform und Kernforderungen des djb Wirkungen des Ausgleichsfaktors: Es findet ein Wechsel von einem leistungsdefinierten hin zu einem beitragsdefinierten Sicherungssystem statt Der Ausgleichfaktor reduziert die…mehr
- Verfahren vor dem BVerfG 1 BvL 23/96, 1 BvR 152/95 u.a. zur Frage der Verfassungsmäßigkeit von § 1616 Abs. 2 BGB a.F. / § 1617 Abs. 1 BGB n.F. und von § 1355 Abs. 2 BGB. Rechtslage Gegenstand der Verfassungsbeschwerden und des Vorlagebeschlusses…mehr
- 1. Ziele und Lösungen Das vom djb vorgeschlagene Rentenmodell verfolgt die Ziele, Kindererziehung stärker als bisher als rentenrechtliche Leistung anzuerkennen, diskontinuierliche Erwerbsverläufe besser abzusichern, die…mehr
- Stand: 15. August 2000 Die grundlegenden Vorschläge der Europakommission der djb für eine Grundrechtecharta (Stand Mai 2000) finden sie hier Das Präsidium hat Ende Juli einen vollständigen Text der Charta vorgelegt. Der djb begrüßt den Text. Der…mehr
