23-06
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt das laufende Ratifikationsverfahren des Zusatzprotokolls (ZP) zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Das hierdurch bald ermöglichte…mehr
Stellungnahmen
23-05
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme zum oben genannten Referentenentwurf und äußert sich insbesondere zum in Artikel 1 enthaltenen Entwurf für ein Sächsisches Gleichstellungsgesetz (SächsGleiG)…mehr
23-04
- Der Landesverband Niedersachsen des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem vorgelegten Änderungsvorschlag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes. Die…mehr
23-03
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) nutzt gerne die Gelegenheit zur Stellungnahme betreffend die öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts ("Vergabetransformationspaket") des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz…mehr
23-02
- Executive Summary Vor dem Hintergrund der Blockadehaltung einiger EU-Mitgliedstaaten, dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention (IK)[1] zuzustimmen bzw. die IK selbst zu ratifizieren, hat die…mehr
23-01
- 1. Mutterschutz für Unternehmerinnen und freiberuflich Tätige[1] Stand der Debatte in Politik und Öffentlichkeit Gleichwertiger Mutterschutz für Selbstständige steht seit mehr als einem Jahrzehnt auf der politischen Agenda, insbesondere von Seiten…mehr
22-26
- A. Erfordernis einer djb-Position zum Schwangerschaftsabbruch Angesichts der internationalen Entwicklungen ist erneut eine Debatte um den Schwangerschaftsabbruch im Gang. Während in Staaten wie Polen[1] und den USA[2] besorgniserregende…mehr
22-25
- Siehe pdf anbei. Als Mitglied des Bündnisses Istanbul-Konvention (BIK) unterstützt der Deutsche Juristinnenbund e.V. das Positionspapier "Gemeinsam die psychische Gesundheit gewaltbetroffener Frauen stärken" des Arbeitskreises Frauengesundheit: Mit…mehr
22-24
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt, dass die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, mit dem Teilbereiche des SGB II erneuert werden sollen. Damit das Bürgergeld tatsächlich zu mehr Chancengerechtigkeit und gesellschaftlicher…mehr
22-23
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme und begrüßt das Gesetzesvorhaben. Der djb begrüßt insbesondere, dass der Referentenentwurf in der Problembeschreibung unter A. ausdrücklich Ideologien gegen…mehr
22-22
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) nimmt hiermit Stellung zur aktuellen Digitalstrategie der Bundesregierung[1] vom 30. August 2022. Die Digitalstrategie enthält gleichstellungspolitisch wenig Konkretes und kommt kaum über gut gemeinte…mehr
22-21
- Der Landesverband Sachsen des Deutschen Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Sächsischen Juristenausbildungs- und -prüfungsverordnung, Stand…mehr
22-20
- Kontext: Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt wurde 2011 in Istanbul verabschiedet und ist mit Wirkung zum 1. Februar 2018 in Deutschland in Kraft getreten. Seitdem ist die…mehr
22-19
- Der Landesverband Berlin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem vorgelegten Verordnungsentwurf. Wie bereits in unserer Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner…mehr
22-18
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Thema „Altersvorsorge und Demographie – Herausforderungen und Regelungsbedarf“ der arbeits- und sozialrechtlichen Abteilung des 73. Deutschen Juristentages…mehr
