15.02.2005 -     I. Einleitung         Dienstliche Beurteilungen haben eine zentrale Bedeutung für die dienstliche Einstufung und das Fortkommen von Beamtinnen und Beamten. Beamtinnen sehen sich hier häufig benachteiligt. Zu bedenken ist, dass Frauen in…mehr 

31.01.2005 - 1. Der djb begrüßt grundsätzlich die mit dem Entwurf verfolgte Intention, die Patientenverfügung gesetzlich zu regeln. Dass dies im Betreuungsgesetz geschehen soll, ist sicherlich ein Weg, macht aber gleichzeitig deutlich, dass die Problematik…mehr 

07.01.2005 - mehr 

03.01.2005 - I. Allgemeine Einschätzung 1. Der djb begrüßt die Initiative der Kommission zu einem weiteren Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Binnenmarkt. Er weist jedoch darauf hin, dass der Gemeinsame Markt und damit auch der Binnenmarkt nach der…mehr 

07.12.2004 - Der DEUTSCHE JURISTINNENBUND bedankt sich für die Gelegenheit zu dem von der Kommission vorgelegten Bericht Stellung nehmen zu können. Der DEUTSCHE JURISTINNENBUND teilt die Einschätzung der Kommission, wonach sich der Versorgungsausgleich…mehr 

30.11.2004 -       I. Familienpolitik und Geschlechtergerechtigkeit         Der djb begrüßt die politische Sensibilisierung für familienpolitische Fragestellungen, die lange genug im Abseits standen.         Allerdings findet aus Sicht des djb eine…mehr 

01.10.2004 - Länderumfrage des djb, Kommission Gewalt gegen Frauen und Kinder I. Vorbemerkung Gewalt in der Familie und im sozialen Nahraum ist nicht mehr länger Privatsache, in die der Staat sich nicht einzumischen hat. Mit der Einführung des…mehr 

14.09.2004 - Der djb begrüßt die Initiative zum qualitätsgerechten und bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung. Das Ziel des Gesetzentwurfs entspricht einer langjährigen frauen- und familienpolitischen Forderung. Der djb bedauert jedoch, dass die…mehr 

06.09.2004 - Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rats zur Verwirklichung der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen KOM(2004)279 endgültig vom…mehr 

31.08.2004 - Der djb bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum o.g. Entwurf eines Landesdisziplinar­gesetzes Mecklenburg-Vorpommern. Vorab ist anzumerken, dass es der mecklenburg-vorpommersche Gesetzgeber auch im hier vorgelegten Gesetzentwurf…mehr 

04.08.2004 - Women and Poverty Women are already affected to a disproportionate degree by poverty, with less money at their disposal than men in every age group – whether income or employment compensation (e.g. health insurance, unemployment benefits, retirement…mehr 

04.08.2004 - Teil 2: Umsetzung der kritischen Bereiche der Aktionsplattform A. Frauen und Armut Frauen sind bereits jetzt überdurchschnittlich von Armut betroffen und haben in jeder Altersgruppe weniger Geld – sei es Einkommen oder Erwerbsersatzeinkommen (z.B.…mehr 

18.06.2004 - Der Deutsche Juristinnenbund bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem Abschlussbericht Stellung nehmen zu können. Wir beschränken die Stellungnahme auf gleichstellungsrechtliche Aspekte. Die politische Debatte in der EU und der Bundesrepublik…mehr 

10.06.2004 -     Kurzfassung         Der djb schlägt eine pragmatische gesetzliche Regelung vor, die unter Berücksichtigung der in der Pflegeversicherung ohnehin geringen möglichen Entlastungseffekte verwaltungstechnisch angemessen, d.h. unaufwändig…mehr 

19.05.2004 -     Öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 26. Mai 2004 hier: Stellungnahme zur Änderung des § 24 b EStG         Der Gesetzentwurf baut den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende gemäß § 24 b EStG weiter aus.…mehr