11-05
- Entscheidung des BVerFG vom 10. Juli 2012: BVerfG, 1 BvL 2/10, 1 BvL 3/10, 1 BvL 4/10, 1 BvL 3/11 Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem seines Erachtens zulässigen Aussetzungs- und…mehr
Stellungnahmen und Policy Papiere
11-04
- Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Namen des Deutschen Juristinnenbundes (djb) bedanke ich mich für die Gelegenheit, heute hier Stellung nehmen zu dürfen. In meinen folgenden Ausführungen möchte ich mich auf vier Punkte beschränken, die aus…mehr
11-02
- Die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Bekämpfung der Zwangsverheiratung ist im Grundsatz zu begrüßen. Handelt es sich doch um eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung, die bei den betroffenen Opfern zu gravierenden Folgen bis hin zu massiven…mehr
11-01
- I. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) begrüßt das intensive Bemühen der Bundesregierung, die Möglichkeiten des Schutzes der Opfer von Straftaten, besonders in den schwierigen Fällen des sexuellen Missbrauchs weiter zu verbessern. Der in der…mehr
10-14
- anlässlich der Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am Montag, den 22. November 2010 I. Vorbemerkung Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Er begrüßt die…mehr
10-13
- BVerfG, 1 BvL 20/09 vom 2.5.2012 http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20120502_1bvl002009.html Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Er hält die Erziehungsrente für verfassungswidrig,…mehr
10-12
- www.bundesverfassungsgericht.de Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Er teilt die Auffassung des Bundessozialgerichts zur Unvereinbarkeit des § 1 Abs. 6 Abs. 6 Nr. 2 lit. c) in Verbindung mit Nr. 3…mehr
10-11
- BVerfG, 1 BvL 14/07 vom 7.2.2012, Absatz-Nr. (1 - 62), http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20120207_1bvl001407.html Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Er hält die vom SG München beanstandete…mehr
10-10
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 918/10, in deren Zentrum die Frage steht, ob die sogenannte Drittelmethode bei der Bemessung des nachehelichen Unterhalts in…mehr
10-09
- Grundsätzliches Der vorliegende Gesetzentwurf wirft grundsätzliche Fragen zum gesellschaftlichen Stellenwert von Betreuungsarbeit auf und ist gleichstellungspolitisch problematisch. Die mit dem Argument der Erwerbsanreize für Paarelternfamilien…mehr
10-08
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit, zu dem Entwurf des Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht (PrStG) Stellung zu nehmen. Grundsätzlich ist die mit dem Entwurf verfolgte…mehr
10-07
- Vorbemerkung Leider ist die Nichtberücksichtigung von § 28 Berliner Betriebe Gesetz in Verbindung mit § 5 Landesgleichstellungsgesetz (LGG) rechtswidrige Praxis. Exemplarisch sei auf die rechtswidrige Stellenbesetzung der Vorstandsposition bei der…mehr
10-06
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur erbrechtlichen Gleichstellung nichtehelicher Kinder und begrüßt das Ziel, alle ehelichen und nichtehelichen Kinder im…mehr
10-05
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftsrechts. Der djb begrüßt grundsätzlich die im Entwurf vorgeschlagenen Erweiterungen insbesondere im Bezug…mehr
10-03
- Die Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern ist seit jeher eines der vordringlichen Anliegen des Deutschen Juristinnenbundes (djb). Auch Union und FDP kündigen im Koalitionsvertrag an, die Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern…mehr
