Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt das laufende Ratifikationsverfahren des Zusatzprotokolls (ZP) zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Das hierdurch bald ermöglichte Individualbeschwerdeverfahren birgt vielversprechendes Potenzial für feministische Arbeit.

Der djb möchte dazu ermutigen und anleiten, dieses feministische Potenzial nach Inkrafttreten des ZP rechtspraktisch zu nutzen. Die Stellungnahme enthält deshalb auch allgemeine Ausführungen zum Mechanismus des UN-Sozialpakts und dessen ZP, die als kurzer Leitfaden für die (anwaltliche) Praxis dienen sollen.