Stellungnahme: 20-31


Bericht des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb) zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland

Stellungnahme vom

Dieser Bericht beleuchtet besonders dringenden Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Vorgaben der Istanbul-Konvention in Deutschland. Anlass des Berichts ist die anstehende Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Konvention in Deutschland durch das Expert*innen-Gremium zur Überwachung der Umsetzung der Istanbul-Konvention durch die Vertragsstaaten (GREVIO). Zur Beurteilung zieht GREVIO neben dem Bericht der Bundesregierung insbesondere auch Berichte durch nichtstaatliche Organisationen heran. Der vorliegende Bericht dient daher dem Zweck, GREVIO über den ausstehenden Umsetzungsbedarf in Kenntnis zu setzen und diese Informationen in das Evaluierungsverfahren einzuspeisen. Er soll zudem der Öffentlichkeit einen Überblick über die noch ausstehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt bieten.

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) legt konkreten Umsetzungsbedarf im Hinblick auf die Vorgaben der Istanbul-Konvention aus sämtlichen Bereichen der Konvention dar. Der Bericht stellt dabei keine Analyse des vollständigen Umsetzungsbedarfs in Deutschland im Hinblick auf sämtliche Konventionsvorgaben dar, sondern nimmt exemplarisch die Bereiche in den Blick, in denen besonders dringender Handlungsbedarf identifiziert wurde.

 

Der gesamte Bericht ist als PDF verfügbar und kann hier heruntergeladen werden.