Pressemitteilung: 13-09


djb zu fünf häufigen Irrtümern über das Ehegattensplitting

Pressemitteilung vom

 

Das Ehegattensplitting zu verstehen ist nicht einfach. Seine Funktionsweise ist außerhalb des Steuerrechts wenig bekannt. Über die Wirkungen streiten Politik und Wissenschaft schon lange. Streit besteht auch über die Spielräume des Gesetzgebers für alternative Lösungen. Mit der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft sind neue Fragen hinzugekommen.

Diese Grauzonen des Wissens zeigen sich in der aktuellen Debatte um die Einführung des Splittings für die eingetragene Lebenspartnerschaft überdeutlich. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert alle an der Debatte beteiligten Akteurinnen und Akteure auf, sich und andere bestmöglich zu informieren. In einer Erklärung ergreift er die Gelegenheit, mit fünf der häufigsten Irrtümer aufzuräumen.

Seit vielen Jahrzehnten plädiert der djb für eine Individualbesteuerung von Eheleuten bei übertragbaren Grundfreibeträgen. "Hieran hält der Verband weiterhin grundsätzlich fest", erklärt Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms, Vorsitzende der Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich: "Er wird sich an allen Debatten zur Reform der Ehe-, Partnerschafts- und Familienbesteuerung aktiv beteiligen."

Anlage: Erklärung