Der djb ist enttäuscht über die Ergebnisse der Rürup-Kommission
und fordert eine sozial ausgewogene Reform des Gesundheitswesens.
Die von der Rürup-Kommission vorgeschlagenen Zuzahlungen
(Erhöhung der Selbstbeteiligung für Zahnersatz, Einführung einer
Praxisgebühr) benachteiligen Einkommensschwächere und damit vor
allem Frauen, und zwar sowohl in der Erwerbsphase, als auch als
im Rentenalter. Auch die vorgeschlagene alleinige Finanzierung
des Krankengeldes trifft besonders die Niedrigverdiener und damit
die weiblichen Versicherten.
Sämtliche Vorschläge der Rürup-Kommission berücksichtigen
lediglich die Ausgabenseite. Das wirkliche Problem der
gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die Einnahmenseite,
bleibt un-berührt. Die GKV leidet unter massiven
Finanzierungsproblemen. Dies ist aber nicht Ergebnis einer
Ausgabenexplosion im Gesundheitswesen, sondern hängt vor allem
mit der Erosion der Einnahmebasis zusammen. Hier müssen die
Reformen ansetzen.
Der djb unterstützt daher die Ansätze von einigen
Kommissionsmitgliedern, die GKV für alle Bevölkerungskreise zu
öffnen, und fordert eine Stärkung der GKV durch
1. die Erweiterung der Versicherungspflicht auf alle abhängigen
Beschäftigungsverhältnisse unabhängig von der Höhe des
Verdienstes und der Stundenzahl,
2. die Ausweitung der Versicherungspflicht (auf Beamte und
Beamtinnen, Selbständige usw.) und
3. die Einbeziehung sonstiger Einkünfte bei der
Beitragsbemessung.
Der djb fordert die Bundesregierung auf, eine Gesundheitsreform
auf den Weg zu bringen, die die unbestreitbar positiven Seiten
der GKV stärkt, die die GKV auf eine breitere Basis stellt und
für alle - auch für Frauen und Familien - eine bezahlbare
Sicherung ihrer Gesundheit bietet.
Berlin, 11. April 2003
