djb in der Presse


Auch der Deutsche Juristinnenbund (djb) fordert schon länger eine gesetzliche Neuregelung für Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland. In einem Positionspapier von 2022 sprach er sich dafür aus, das Schwangerschaftsabbrüche nur noch dann als Straftat gelten sollen, wenn sie ohne den Willen einer Frau vorgenommen werden.  Link zur Webseite öffnen 


Grundsätzlich sind in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche illegal. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission kommt nun laut Medienberichten zu dem Schluss, dass diese Regelung nicht mehr haltbar ist. Für Gynäkologinnen und Gynäkologen, die Abbrüche anbieten, ein längst überfälliger Schritt. Link zur Webseite öffnen 


Frauenverbände wie der Deutsche Juristinnenbund, der Deutsche Frauenrat und der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) das Gesetz. Es geht ihnen sogar nicht weit genug: In einer Petition unter dem Titel "Ja zur Selbstbestimmung" hatten sie sich für eine weitergehende Liberalisierung der Geschlechtszuordnung ausgesprochen.  Link zur Webseite öffnen 


Wie kann man das Bundesverfassungsgericht gegen etwaige Angriffe schützen? Endlos Zeit ist für solche Fragen nicht mehr. Deshalb forderte der Deutsche Juristinnenbund die Union vor einiger Zeit auf weiterzuverhandeln, damit das Bundesverfassungsgericht »besser vor Verfassungsfeinden geschützt werden« kann. Inzwischen reden Ampel und Union wieder miteinander – vorerst ohne Ergebnis. Link zur Webseite öffnen 


Wie weiter im verfahrenen Streit um die Kindergrundsicherung? Ein Alternativvorschlag zu den Plänen der Ampelkoalition kommt nun vom Deutschen Juristinnenbund – vor dem Hintergrund, dass die Kindergrundsicherung, so die Einschätzung, „politisch nicht einigungsfähig zu sein scheint“. Link zur Webseite öffnen 


Unter vielen Juristinnen gilt das Urteil nach drei Jahrzehnten endgültig als veraltet. "Das ist, wenn wir uns die gesellschaftlichen Entwicklungen, aber auch den Wandel der Rechtsprechung in dieser Zeit ansehen, eine Ewigkeit her", sagt Céline Feldmann vom Deutschen Juristinnenbund.  Link zur Webseite öffnen 


Vor einem Jahr konstituierte sich das vor allem aus Juristen, Medizinern, Psychologen, Soziologen und Ethikern bestehende Gremium. 18 Personen gehören ihm an, 15 davon sind Frauen, darunter die frühere Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Christiane Woopen, und die Vorsitzende des Deutschen Juristinnenbundes, Maria Wersig. Der Juristinnenbund hatte bereits ein Gutachten erstellt, wie Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden könnte. Link zur Webseite öffnen 


"Der Deutsche Juristinnenbund hat Sie als Vorbild für Juristinnen bezeichnet, was auch damit zu tun hat, dass Sie auch für Gleichberechtigung eintreten. Wie viel Elisabeth Selbert steckt denn in Ihnen?" Link zur Webseite öffnen 


Die Fachwelt – vom Deutschen Juristinnenbund bis zum Kinderhilfswerk – lehnte das Gesetz überwiegend ab. Es sei für viele Mädchen keine Hilfe, sondern eher ein Schock, wenn ihnen nach der gemeinsamen Flucht der Ehemann weggenommen wird und sie in ein Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kommen.  Link zur Webseite öffnen 


Am Mittwoch debattiert der Bundestag zu sogenannten Gehsteigbelästigungen. Der sei endlich ein Bekenntnis zum Schutz Schwangerer, sagt Céline Feldmann. Link zur Webseite öffnen 


Ein schwuler Anwalt spricht mit einer lesbischen Anwältin. Niko Härting unterhält sich mit Vizepräsidentin des Deutschen Juristinnenbundes Verena Haisch. Link zur Webseite öffnen 


Auch der Deutsche Juristinnenbund spricht sich dafür aus, „Catcalling“, unter Strafe zu stellen. Es gebe Fälle von nicht körperlicher sexueller Belästigung, die in einem eigenen Straftatbestand erfasst werden sollten, heißt es in einem Papier aus dem Jahr 2021. Link zur Webseite öffnen 


Nachdem die Justizministerkonferenz der Länder, Richterbund, Juristinnenbund und Deutscher Anwaltverein die Absicherung der Unabhängigkeit des Karlsruher Gerichts im Grundgesetz verlangt hatten und überparteiliche Gespräche angelaufen waren, brach die Union die Gespräche am 22. Februar überraschend ab.  Link zur Webseite öffnen 


Deutschland blockiert den Schutz von Frauen in Europa vor sexualisierter und häuslicher Gewalt – das warfen 100 prominente Frauen dem Bundesjustizminister Marco Buschmann vor. Der Grund: Buschmann stellt sich gegen eine EU-Richtlinie, die insbesondere den Tatbestand der Vergewaltigung europaweit einheitlich regeln soll.  Link zur Webseite öffnen 


Wie eng die Vorgaben sind, zeige auch ein Vergleich mit den USA, erklärt Céline Feldmann vom Deutschen Juristinnenbund im Gespräch mit ntv.de. So sorgte die Entscheidung des Supreme Courts, das bundesweite Recht zum Schwangerschaftsabbruch zu kippen, weltweit für Kritik.  Link zur Webseite öffnen