Wir müssen über das Steuerrecht sprechen. Egal ob Ehegattensplitting, Familienlastenausgleich oder Steuerformulare: Das Steuerrecht scheint in den 1950er Jahren stecken geblieben zu sein. Frauen werden an vielen Stellen mittelbar benachteiligt. Aber was bedeutet das genau? Welche Auswirkungen hat das Steuersystem auf Geschlechterverhältnisse? Welches feministische Potenzial steckt im Steuerrecht? Und warum fordert der djb die Streichung der Steuerklasse V und die Abschaffung des Ehegattensplittings? Über diese Fragen sprechen die Juristinnen Selma Gather und Dr. Dana-Sophia Valentiner mit der Steuerrechtsexpertin und Vorsitzenden der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung und Familienlastenausgleich Dr. Ulrike Spangenberg in der fünften Folge von „Justitias Töchter – der Podcast für feministische Rechtspolitik". Diese Folge ist ein Plädoyer für eine feministische Auseinandersetzung mit dem Steuersystem – wie immer verständlich erklärt für Nicht-Jurist*innen und Jurist*innen gleichermaßen!

Zu Beginn der Folge erinnern Dana Valentiner und Selma Gather außerdem an die am 18. September 2020 verstorbene Supreme-Court-Richterin und feministische Ikone Ruth Bader Ginsburg, die einige der wichtigsten gleichstellungsrechtlichen Errungenschaften der USA erstritten hat (unter anderem im Steuerrecht!).

Zum Ende der Folge werden drei Fundstücke vorgestellt: Das Studienbuch „Feministische Rechtswissenschaft", „The Alberta Disadvantage. Gender, Taxation, and Income Inequality" der kanadischen Wissenschaftlerin Kathleen Lahey und eine aktuelle Entscheidung aus Berlin, die es kopftuchtragenden Referendarinnen erlaubt, Sitzungsvertretungen durchzuführen. Das Thema wird im djb kontrovers diskutiert. In der Ausgabe 1/18 der Verbandszeitschrift des djb wurden jeweils drei Stimmen der Pro- und Contra-Argumentation abgedruckt. Diese Ausgabe ist hier
nachzulesen: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/1866-377X-2018-1-I/titelei-inhaltsverzeichnis-jahrgang-21-2018-heft-1?page=1

Shownotes:

djb-Nachruf auf Ruth Bader Ginsburg

Pressemitteilungen und Stellungnahmen des djb zum Thema der Folge:

• Pressemitteilung 20-15: Berechnung anhand der Steuerklasse IV! djb fordert, bei der Anhebung des Kurzarbeitergelds Diskriminierungen zulasten von Frauen zu beseitigen, Pressemitteilung vom 20.04.2020

• Pressemitteilung 20-40: Berechnung anhand der Steuerklasse IV! djb fordert bei der Verlängerung des Kurzarbeitergelds Diskriminierungen zulasten von Frauen zu beseitigen, Pressemitteilung vom 26.08.2020

• Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung mit Link zur Studie von Dr. Ulrike Spangenberg: Lohnsteuerklasse V reduziert Anspruch auf Lohnersatzleistungen drastisch – beim Krankengeld um bis zu 700 Euro monatlich, Pressemitteilung vom 23.07.2020

Feministische Fundstücke:

Studienbuch: "Feministische Rechtswissenschaft" von Lena Foljanty und Ulrike Lembke

Debattenbeitrag zum Kopftuch bei Referendarinnen: "Gleichmacherei statt Gleichheit" von Aqilah Sandhu

djbZ-Ausgabe 1/18 mit Fokus zur rechtswissenschaftlichen Diskussion zum Kopftuch

Kathleen Lahey: "The Alberta Disadvantage. Gender, Taxation, and Income Inequality"