Arbeitsstab Digitales


Der Arbeitsstab, der als sogenannte „nicht ständige Kommission“ bereits in der dritten Wahlperiode tätig ist, hat ein Stück Pionierarbeit geleistet: Es galt nicht nur, sich völlig neuen Technologien und ihren gesellschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen zuzuwenden, sondern dabei auch noch die besondere Geschlechterrelevanz heraus zu arbeiten. Um nicht völlig von der Fülle der Materie und der Dynamik der Entwicklung überwältigt zu werden, hat der ARbeitsstab sich auf einige wichtige Themen fokussiert.

So ist Persönlichkeitsschutz im Netz ein bedeutsamer Schwerpunkt, bei dem wir eng mit der Kommission Strafrecht kooperieren. Hate speech als digitale Gewalt gegen Frauen und als Demokratie gefährdendes Phänomen muss auf allen Ebenen bekämpft werden. Die fachliche Begleitung von Gesetzen wie dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ oder dem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ gehört ebenso dazu wie die Ausrichtung von Veranstaltungen und die Zusammenarbeit mit NGOs.

Dass Technik keineswegs neutral ist, zeigt die Beschäftigung mit Algorithmen, die strukturelle Diskriminierung widerspiegeln, perpetuieren und potenzieren. Die gesetzgeberische Arbeit ist hier noch in den Anfängen. Der Arbeitsstab beteiligt sich am rechtlichen Diskurs. Er beschäftigt sich mit den Empfehlungen der Datenethikkommission der Bundesregierung gleichermaßen wie mit dem Weißbuch der Europäischen Kommission zur Künstlichen Intelligenz.

Weitere Themen, denen sich der Arbeitsstab in Zukunft vermehrt zuwenden will, sind etwa die Rolle des Internets als „Radikalisierungsmaschine“ oder auch die Bedeutung von Plattformen als Gatekeeper der Informationsgesellschaft.

Vorsitzende

Claudia Zimmermann-Schwartz

Kontakt: claudia.zimmermann-schwartz@djb.de

 

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Der djb bedankt sich für die Übersendung des vorbezeichneten Referentenentwurfs und die damit verbundene Gelegenheit zur Stellungnahme.1. EinleitungDe… mehr 

Anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) am 15. Mai… mehr 

Die Reform des Sexualstrafrechts im Jahr 2016 hat eine wesentliche Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung bewirkt,… mehr 

Frauen, lasst uns zur Europawahl gehen! Es lohnt sich!1. Vor 100 Jahren haben Frauen für Frauen das Wahlrecht erkämpft. Nun ist es an uns Frauen,… mehr 

  ----- als pdf zum download ----- „Die 100 Tage Bilanz der Bundesregierung auf dem Gebiet der Frauen- und Gleichstellungspolitik ist durchwachsen“,… mehr 

„Enttäuschend“, kommentiert die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V., Prof. Dr. Maria Wersig, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche… mehr 

Mit Blick auf die beginnende zweite Phase der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis  90/Die Grünen stellt die Präsidentin des… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) begrüßt ausdrücklich das Vorhaben, mit dem NetzDG die Rechtsdurchsetzung gegenüber sozialen Netzwerken zu… mehr 

djb in der Presse


"Frauen werden, anders als Männer, typischerweise sexistisch angegriffen, pornografisch angepöbelt und riskieren - neben den sonst üblichen Drohungen - explizite und detaillierte Vergewaltigungsankündigungen" – ein Bericht über die djb-Stellungnahme zur geplante Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vom 17. Januar 2020. Link zur Webseite öffnen