Arbeitsstab Digitales


Der Arbeitsstab, der als sogenannte „nicht ständige Kommission“ bereits in der dritten Wahlperiode tätig ist, hat ein Stück Pionierarbeit geleistet: Es galt nicht nur, sich völlig neuen Technologien und ihren gesellschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen zuzuwenden, sondern dabei auch noch die besondere Geschlechterrelevanz heraus zu arbeiten. Um nicht völlig von der Fülle der Materie und der Dynamik der Entwicklung überwältigt zu werden, hat der ARbeitsstab sich auf einige wichtige Themen fokussiert.

So ist Persönlichkeitsschutz im Netz ein bedeutsamer Schwerpunkt, bei dem wir eng mit der Kommission Strafrecht kooperieren. Hate speech als digitale Gewalt gegen Frauen und als Demokratie gefährdendes Phänomen muss auf allen Ebenen bekämpft werden. Die fachliche Begleitung von Gesetzen wie dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ oder dem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ gehört ebenso dazu wie die Ausrichtung von Veranstaltungen und die Zusammenarbeit mit NGOs.

Dass Technik keineswegs neutral ist, zeigt die Beschäftigung mit Algorithmen, die strukturelle Diskriminierung widerspiegeln, perpetuieren und potenzieren. Die gesetzgeberische Arbeit ist hier noch in den Anfängen. Der Arbeitsstab beteiligt sich am rechtlichen Diskurs. Er beschäftigt sich mit den Empfehlungen der Datenethikkommission der Bundesregierung gleichermaßen wie mit dem Weißbuch der Europäischen Kommission zur Künstlichen Intelligenz.

Weitere Themen, denen sich der Arbeitsstab in Zukunft vermehrt zuwenden will, sind etwa die Rolle des Internets als „Radikalisierungsmaschine“ oder auch die Bedeutung von Plattformen als Gatekeeper der Informationsgesellschaft.

Vorsitzende

Claudia Zimmermann-Schwartz

Kontakt: claudia.zimmermann-schwartz@djb.de

 

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Anlässlich der heute, am 17. Juni 2020, stattfindenden Öffentlichen Anhörung zum „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt das Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz (KI), das die EU-Kommission als ein „europäisches Konzept für… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt die Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Konsultation. Einheitliche Regulierung… mehr 

Anlässlich der Vorlage eines Referentenentwurfes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) begrüßte die Präsidentin des Deutschen… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zu dem Referentenentwurf, die er gerne wahrnimmt. Dabei… mehr 

Kontext: Bereits 2011 hat Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt… mehr 

Kontext: Bereits 2011 hat die Bundesrepublik Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und… mehr 

Als einen „Schritt in die richtige Richtung, doch in der Ausgestaltung enttäuschend“ bezeichnet die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zu dem Referentenentwurf, die er trotz der kurzen Frist… mehr 

A. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hält es für dringend geboten, dem bisher vernachlässigten Aspekt der Geschlechterdimension von Hate Speech… mehr 

Datenethik, Algorithmen, künstliche Intelligenz – was hat das alles mit Frauenrechten zu tun? Wie verändert sich der Arbeitsplatz in der Zukunft? Was… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) unterstützt das Vorhaben des Bundesjustizministeriums, bisherige Lücken beim Schutz vor Cybergrooming zu… mehr 

djb in der Presse


"Frauen werden, anders als Männer, typischerweise sexistisch angegriffen, pornografisch angepöbelt und riskieren - neben den sonst üblichen Drohungen - explizite und detaillierte Vergewaltigungsankündigungen" – ein Bericht über die djb-Stellungnahme zur geplante Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vom 17. Januar 2020. Link zur Webseite öffnen