Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften


Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.

Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.

Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.

 

Vorsitzende

Brigitte Meyer-Wehage 

Kontakt: brigitte.meyer-wehage@djb.de

 

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Bei der Jahrestagung der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder am 24. und 25. Mai in Goslar steht u.a. das Thema „Bürgerfreundliche… mehr 

Ramona Pisal, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb) hat gestern im Neuen Schloss Stuttgart den vom 21. –24. September stattfindenden… mehr 

Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zuständigkeit, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren… mehr 

Links zu den Forderungen des djb an die Parteilen im Einzelnen:1. Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht2. Zivil-, Familien- und Erbrecht,… mehr 

I. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf. Im Interesse des Kindes ist es… mehr 

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, ist am 10. September 2016 im Alter von 82 Jahren in… mehr 

Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung:  Öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz am 1. Juni… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Einladung zur Anhörung und die Gelegenheit zur Stellungnahme.Ausdrücklich begrüßt der… mehr 

Mit seiner Entscheidung vom Dienstag, 19. April 2016, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit, zu den im Schreiben vom 21. Mai 2015 gestellten Fragen Stellung nehmen zu… mehr 

Die Vertreter_innen juristischer, psychologischer und medizinischer Fachverbände, der Bundesrechtsanwalts- und der Bundespsychotherapeutenkammer haben… mehr 

djb in der Presse


In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen