Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften


Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.

Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.

Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.

 

Vorsitzende

Brigitte Meyer-Wehage 

Kontakt: brigitte.meyer-wehage@djb.de

 

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt das Anliegen des Gesetzentwurfs, unbefugte Bildaufnahmen der Genitalien, des Gesäß- und weiblichen… mehr 

A. Allgemeines Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme und begrüßt ausdrücklich, dass die… mehr 

Kontext: Bereits 2011 hat die Bundesrepublik Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und… mehr 

Kontext: Bereits 2011 hat die Bundesrepublik Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und… mehr 

*** Wird nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht. *** mehr 

Am 29. Januar 2020 findet im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) dankt für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Regierungsentwurf vom 8. November 2019 (BR-Drucks 577/19) und… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Möglichkeit einer Stellungnahme zu dem Referentenentwurf, die er trotz der kurzen Frist… mehr 

In Deutschland werden nach wie vor Maßnahmen durchgeführt, die auf die Veränderung oder Unterdrückung der sexuellen Orientierung oder der… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und… mehr 

Prof. Dr. Maria Wersig, amtierende Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb), wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung auf dem 43.… mehr 

I. VorbemerkungenDer Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) stellt fest, dass der am 8. Mai 2019 zur Anhörung an die Verbände versandte Entwurf seriös… mehr 

djb in der Presse


In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen