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Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften
Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.
Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.
Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.
Pressemitteilungen und Stellungnahmen
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djb in der Presse
- In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen