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Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften
Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.
Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.
Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.
Pressemitteilungen und Stellungnahmen
- Zur Bundestagswahl 2021 fordert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) alle Parteien auf, dem Verfassungsauftrag der faktischen Gleichberechtigung… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) ist eine von 13 Organisationen, die sich heute gemeinsam mit der Aufforderung an die Politik wenden, vor dem… mehr
- Bei der heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vertritt Brigitte Meyer-Wehage,… mehr
- I. Vorbemerkungen Der dem Ausschuss vorliegende Entwurf betrifft die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die über Jahre in… mehr
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts – Echte Doppelnamen für Ehepaare und Kinder I. Vorbemerkungen Ausgangspunkt des… mehr
- A. Zum Abstammungsrecht Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt die Pläne zur Einführung einer weiteren rechtlichen Mutterschaft qua Ehe oder… mehr
- „Man kann zusammenfassend sagen: Endlich!“, so Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), zum Referentenentwurf… mehr
- Wenn gemeinsame Kinder nach Trennung eines Elternpaares nicht wie früher ganz überwiegend üblich hauptsächlich von einem Elternteil betreut werden… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat heute eine Stellungnahme vorgestellt, in der die unterhalts- und sozialrechtlichen Reformbedarfe für… mehr
- I. Vorbemerkungen Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zur anstehenden Reform des… mehr
- Am vergangenen Freitag, 3. Juli 2020, ist das Adoptionshilfegesetz, das der Bundestag am 28. Mai 2020 beschlossen hatte, am Veto der… mehr
djb in der Presse
- In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen