Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften


Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.

Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.

Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.

 

Vorsitzende

Brigitte Meyer-Wehage 

Kontakt: brigitte.meyer-wehage@djb.de

 

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Bei der heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vertritt Brigitte Meyer-Wehage,… mehr 

I. Vorbemerkungen Der dem Ausschuss vorliegende Entwurf betrifft die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, die über Jahre in… mehr 

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ehe- und Geburtsnamensrechts – Echte Doppelnamen für Ehepaare und Kinder I. Vorbemerkungen Ausgangspunkt des… mehr 

„Man kann zusammenfassend sagen: Endlich!“, so Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb), zum Referentenentwurf… mehr 

Wenn gemeinsame Kinder nach Trennung eines Elternpaares nicht wie früher ganz überwiegend üblich hauptsächlich von einem Elternteil betreut werden… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat heute eine Stellungnahme vorgestellt, in der die unterhalts- und sozialrechtlichen Reformbedarfe für… mehr 

I. Vorbemerkungen Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zur anstehenden Reform des… mehr 

Am vergangenen Freitag, 3. Juli 2020, ist das Adoptionshilfegesetz, das der Bundestag am 28. Mai 2020 beschlossen hatte, am Veto der… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) kritisiert die Verschärfung der Diskriminierung von Zwei-Mütter-Familien durch das am 28. Mai 2020 im… mehr 

In seiner heutigen Entscheidung (1 BvL 5/18) hat das Bundesverfassungsgericht eine Anwendung des Versorgungsausgleichsrechts gefordert, die eine… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt das Anliegen des Gesetzentwurfs, unbefugte Bildaufnahmen der Genitalien, des Gesäß- und weiblichen… mehr 

A. Allgemeines Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme und begrüßt ausdrücklich, dass die… mehr 

djb in der Presse


In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen