- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) unterstützt in einer ausführlichen Stellungnahme das Ziel des Referentenentwurfs zum Selbstbestimmungsgesetz,… mehr
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Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften
Ein besonderes Interesse der Kommission gilt dem Abstammungsrecht. Stetig erinnert der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) daran, dass auch und gerade nach der Einführung der „Ehe für Alle“ weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Stiefkindadoption in gleichgeschlechtlichen Ehen wird häufig als umständlich und langwierig empfunden. Mit der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts im Juni 2020 wurde wieder eine Chance vertan, die überfällige Reform des Abstammungsrechts gezielt anzugehen.
Reformen im Sorge- und Umgangsrecht fehlen ebenfalls. Hier arbeitet die Kommission gemeinsam mit der Kommission Familienlastenausgleich an einem Papier zum Kindesunterhalt im Wechselmodell. Daneben beschäftigt sich die Kommission mit Reformbedarfen im Erbrecht: unter anderem betreffend die Sicherung des Familienheims für den überlebenden Ehegatten, in der Regel noch immer die Frau, sowie die Überarbeitung des Pflichtteilsrechts. Das für September 2020 geplante Seminar ist zunächst mit Blick auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Präsenzveranstaltungen abgesagt worden. Geplant ist, die Veranstaltungen im Frühjahr 2021 durchzuführen, gegebenenfalls auch online.
Schließlich wird der Entwurf zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen kritisch begleitet und die (Unterhalts-)Rechte der nichtehelichen Mutter in den Blick genommen.
Pressemitteilungen und Stellungnahmen
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf „Entwurf eines Gesetzes über die… mehr
- Gemeinsam mit einem Bündnis aus über dreißig Organisationen hat der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) heute vor dem Kindergarten des Bundestags der… mehr
- Das geltende Abstammungsrecht verwehrt Kindern queerer Eltern den zweiten Elternteil. Es diskriminiert zudem weibliche, trans, inter und nicht-binäre… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) mahnt die Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) an. Vor mehr als einem Jahr hat der BGH… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e. V. (djb) hat heute eine ausführliche Stellungnahme zum Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission zur „Bekämpfung… mehr
- Executive Summary Vor dem Hintergrund der Blockadehaltung einiger EU-Mitgliedstaaten, dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Beitritt… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund (djb) unterstützt die Forderung des Deutschen Anwaltvereins (DAV) nach der Regelung eines Wiederaufnahmeverfahrens zum… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt die Ankündigung des Bundesjustizministers, das Abstammungsrecht für sogenannte Zwei-Mütter-Familien… mehr
- Die Corona-Pandemie hat sichtbar gemacht, wie weit wir von Geschlechtergerechtigkeit, insbesondere in Hinblick auf die Verteilung von Sorgearbeit,… mehr
- „Die neue Bundesregierung hat sich mit dem Koalitionsvertrag wichtige Ziele gesteckt, insbesondere im Hinblick auf Entgeltgleichheit, Gewaltschutz,… mehr
- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert im Rahmen der Weiterentwicklung der Düsseldorfer Tabelle, die Armutsrisiken von Kindern… mehr
djb in der Presse
- Vertreter des Deutschen Juristinnenbundes (djb), der Initiative Nodoption, der Bundesarbeitsgemeinschaft Schwule Juristen (BASJ) und des Lesben- und Schwulenverbandes LSVD wollen am heutigen Mittag ein Papier mit entsprechenden Forderungen vor dem Kindergarten des Bundestags an die Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) übergeben. Link zur Webseite öffnen
- Der Deutsche Juristinnenbund, Pro Familia sowie rund dreißig weitere Organisationen drängen auf eine zügige Reform des Abstammungsrechts. Das Bündnis hat am Freitag an Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) Vorschläge zur Reform übergeben. Link zur Webseite öffnen
- Vergangene Woche hat das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen für verfassungswidrig erklärt. Organisationen wie das Deutsche Institut für Menschenrechte oder der Deutsche Juristinnenbund hatten empfohlen, jede Ehe im Einzelfall zu prüfen und Ehen von Kindern unter 16 Jahren nicht pauschal für unwirksam zu erklären, sondern lediglich aufzuheben. Juristisch würde das einen großen Unterschied machen. Link zur Webseite öffnen
- Wer profitiert von einer FDP-angeführten Familienrevolution? Ist die Vielfalt der Familien für alle eine super Sache – oder nur für die obere Mittelschicht? Anna Lena Göttsche vom djb prüft im Gespräch mit dem Freitag die Pläne der Bundesregierung auf ihre sozialen Auswirkungen. Link zur Webseite öffnen
- In dieser Folge der Justizreporter*innen geht es unter anderem um die Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten, an der eine djb-Expertin teilgenommen hat. Link zur Webseite öffnen