Kommission für Strafrecht


Die Strafrechtskommission arbeitet zu allen strafrechtlichen Themen mit gleichstellungspolitischem Bezug. Dazu zählen insbesondere die Bereiche geschlechtsbezogene Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, Sexualstrafrecht, Stalking, Hate Speech und andere Formen von digitaler Gewalt gegen Frauen, Opferrechte in Strafverfahren wegen geschlechtsbezogener Gewalt sowie der Schutz älterer Frauen vor Ausbeutung und Gewalt.

Die Arbeit erfolgt in Stellungnahmen und Policy Papers, Interviews, rechtspolitischen Fachgesprächen und Arbeitsgruppensitzungen sowie auf Konferenzen und Diskussionsveranstaltungen und verfolgt das Ziel, den rechtspolitischen Diskurs mitzuprägen und geschlechtergerecht mitzugestalten. Zentrales Thema ist dabei der effektive (strafrechtliche) Schutz aller Frauen und Mädchen vor allen Erscheinungsformen von geschlechtsbezogener Gewalt.

Zuletzt hat sich die Strafrechtskommission schwerpunktmäßig mit den Themen Hate Speech gegen Frauen und Upskirting auseinandergesetzt und insbesondere die Gesetzgebungsprozesse begleitet – etwa im Rahmen der Sachverständigenanhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags zum Thema Upskirting. Derzeit arbeitet die Kommission vertieft zu dem Thema „Strafrechtlicher Umgang mit (tödlicher) Partnerschaftsgewalt“.

Vorsitzende

Dr. Leonie Steinl, LL.M. (Columbia)

Kontakt: leonie.steinl@djb.de

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Der djb begrüßt ausdrücklich, dass mit dem Referenten-Entwurf (Stand 5. Februar 2004) für ein "Strafrechtsänderungsgesetz - §§ 180b, 181 StGB"… mehr 

Am Donnerstagabend eröffnete Margret Diwell, Präsidentin des djb, im Plenarsaal des Kammergerichts im Beisein zahlreicher Ehrengäste aus… mehr 

    I. "Sozialtherapeutische Maßnahmen auf den Prüfstand stellen" (BT-Drucks. 15/31)   Die Anfrage zielt ihrem Wortlaut nach dahin, durch Vergabe e… mehr 

djb in der Presse


Die Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission Dr. Leonie Steinl im Interview zu Femiziden und häuslicher Gewalt. Link zur Webseite öffnen

Partnerschaftsgewalt ist eine der häufigsten Straftaten in Deutschland. Ein Großteil der Übergriffe kommt allerdings nie ans Licht. Welche strukturellen Probleme stecken hinter der Gewalt an Frauen und welche Ansätze bringen Hilfe und Lösungen? Dazu ist u.a. Dr. Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission, im Gespräch mit dem BR. Link zur Webseite öffnen

"Ehrenmorde" und "Trennungstötungen" werden unterschiedlich bestraft, patriarchale Strukturen nicht erkannt oder nur "Fremden" zugeschrieben. Das muss sich ändern. Ein Gastbeitrag der Vorsitzenden der Kommission Europa- und Völkerrecht im djb Prof. Dr. Ulrike Lembke bei Zeit Online. Link zur Webseite öffnen

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär fordert, Frauenfeindlichkeit als Rubrik in die Kriminalstatistik aufzunehmen. Dazu Dr. Leonie Steinl, Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission bei Zeit Online: "Hass auf Frauen ist keine schützenswerte Meinung. Es ist vielmehr eine Einstiegsdroge in radikalisiertes Denken und kann in schwerster Gewalt bis hin zur Tötung von Menschen münden". Link zur Webseite öffnen

In zwei Petitionen wird gefordert, dass sich die deutsche Rechtsprechung zu "Trennungstötungen" ändert. Auch der Juristinnenbund ist dafür, berichtet Claudia Wangerin auf heise.de. Link zur Webseite öffnen

lto berichtet über die Bundestagsanhörung zu einem Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder am 7. Dezember 2020 und der dort vorgetragenen Kritik von djb-Expertin Dr. Leonie Steinl, LL.M., und anderen Expert*innen. Link zur Webseite öffnen

In dieser Folge des Podcasts sprechen die Moderatoren Philip Banse und Ulf Buermeyer u.a. über Gewalt gegen Frauen und zitieren dazu die Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission Dr. Leonie Steinl, LL.M. und das djb-Policy-Paper "Strafrechtlicher Umgang mit (tödlicher) Partnerschaftsgewalt". Link zur Webseite öffnen

117 Frauen wurden 2019 von (Ex-)Partnern getötet. Tatwerkzeuge oder betroffene Kinder tauchen jedoch in keiner Statistik auf. Lena Sünderbuch wirft für zdf.de einen Blick auf Femizide, die Istanbul-Konvention und der strukturellen Dimension geschlechtsbezogener Gewalt. Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Strafrechtskommission, kommt als Expertin zu Wort. Link zur Webseite öffnen

Jeden Tag versucht ein Mann in Deutschland, seine Frau, Freundin oder Ex zu ermorden - jeden dritten Tag gelingt es ihm auch. Das sind Zahlen, die schockieren. Und sie sind nicht neu. Anne Baier nimmt das Thema in einem zweiteiligen Podcast für HR-Inforadio in den Blick und zitiert auch aus djb-Papieren. Link zur Webseite öffnen

Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch Partner oder Ex-Partner. Patricia Hecht analysiert eine Forderung der Linksfraktion im Bundestag nach entschiedenerem Vorgehen und nimmt auch die Forderungen des djb in den Fokus. Link zur Webseite öffnen

Schon jetzt mehren sich die Fälle häuslicher Gewalt in Berlin. Wie können Beratungsstellen, Frauenhäuser und Rechtsanwälte den Betroffenen unter eingeschränkten Bedingungen helfen? Antworten auf diese Frage gibt unter anderem djb-Präsidentin Prof. Dr. Maria Wersig. Link zur Webseite öffnen