Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich


Die Kommission befasst sich mit sehr vielfältigen sozial- und steuerrechtlichen Themen.

Schwerpunkt im Bereich der sozialen Sicherung sind unter anderem der Ausbau der Kinderbetreuung und der Rechtsanspruch auf einen Kindergarten- oder Hortplatz, die sozialrechtlichen Aspekte des Wechselmodells, die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie im deutschen Recht, die Alterssicherung von Frauen, die Berücksichtigung von Pflege- und Betreuungszeiten in den Sozialversicherungen, die soziale Sicherung von geflüchteten und asylsuchenden Frauen oder auch die flächendeckende Versorgung mit Hebammen.

Steuerrechtliche Themen sind neben der Reform des Ehegattensplittings und des Lohnsteuerverfahrens, einschließlich daran anknüpfender Lohnersatzleistungen, die Gemeinnützigkeit von Frauenverbänden sowie die Ausgestaltung von Steuerformularen. Zudem befasst sich die Kommission mit institutionellen Mechanismen, zum Beispiel der Durchsetzung einer gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung oder der Einführung eines Bundesinstituts für Gleichstellung.

Vorsitzende

Dr. Ulrike Spangenberg

Kontakt: ulrike.spangenberg@djb.de

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


 Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) nimmt die Nachricht, dass der Kabinettsbeschluss für eine zügige Reform des Unterhaltsvorschusses nach dem… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts vom 16.  November 2016, den Unterhaltsvorschuss bis zum 18.… mehr 

Das Europäische Parlament hat in einer am vorigen Dienstag verabschiedeten Entschließung (2016/2017(INI) die Kommission, Mitgliedstaaten und… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) begrüßt, dass die Koalitionsfraktionen sich darauf geeinigt haben, es für Alleinerziehende im SGB II, deren… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) fordert, bei den geplanten Neuregelungen zur Integration und zum Sozialleistungsbezug von Migrant_innen die… mehr 

Kinder getrennter Eltern, die Umgang mit Mutter und Vater pflegen, dürfen nicht im SGB II-Bezug benachteiligt werden. Die jetzt vom Bundesministerium… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) ist eine von 16 Organisationen, die sich heute gemeinsam zu den Auswirkungen der geplanten Reform des SGB II… mehr 

 Hintergrundpapier zur Auseinandersetzung mit dem Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD zu dem Entwurf eines Neunten Gesetzes zur… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) sieht an wesentlichen Punkten Änderungsbedarf, um die Ziele des Gesetzentwurfes (insbesondere den Schutz der… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hat sich im Rahmen der heute endenden Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Der Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des… mehr 

  Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Verbesserung der Unterstützung von… mehr 

djb in der Presse


Die Frankfurter Rundschau berichtet über die über die Diskriminierung von Frauen beim Kurzarbeitgeld durch die Steuerklasse und zitiert die Berechnungen des djb, die die finanzielle Schlechterstellung von Frauen beim Bezug vom Kurzarbeitergeld aufzeigen. Link zur Webseite öffnen