Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich


Die Kommission befasst sich mit sehr vielfältigen sozial- und steuerrechtlichen Themen.

Schwerpunkt im Bereich der sozialen Sicherung sind unter anderem der Ausbau der Kinderbetreuung und der Rechtsanspruch auf einen Kindergarten- oder Hortplatz, die sozialrechtlichen Aspekte des Wechselmodells, die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie im deutschen Recht, die Alterssicherung von Frauen, die Berücksichtigung von Pflege- und Betreuungszeiten in den Sozialversicherungen, die soziale Sicherung von geflüchteten und asylsuchenden Frauen oder auch die flächendeckende Versorgung mit Hebammen.

Steuerrechtliche Themen sind neben der Reform des Ehegattensplittings und des Lohnsteuerverfahrens, einschließlich daran anknüpfender Lohnersatzleistungen, die Gemeinnützigkeit von Frauenverbänden sowie die Ausgestaltung von Steuerformularen. Zudem befasst sich die Kommission mit institutionellen Mechanismen, zum Beispiel der Durchsetzung einer gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung oder der Einführung eines Bundesinstituts für Gleichstellung.

Vorsitzende

Dr. Cara Röhner

Kontakt: cara.roehner@djb.de

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


In Brüssel haben die für Beschäftigung zuständigen Minister*innen der 28 Mitgliedstaaten am 21. Juni 2018 die länderspezifischen Empfehlungen zu den… mehr 

Im Rahmen der Verhandlungen zum Bundeshaushalt, der noch in dieser Woche verabschiedet werden soll, wurde u.a. die sogenannte „Mütterrente II“… mehr 

  ----- als pdf zum download ----- „Die 100 Tage Bilanz der Bundesregierung auf dem Gebiet der Frauen- und Gleichstellungspolitik ist durchwachsen“,… mehr 

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat in seiner 13. Sitzung am 6. Juni 2018 beschlossen, eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen… mehr 

----- als pdf zum download -----   I. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des… mehr 

--- Stellungnahme veröffentlicht --- Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des… mehr 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am Donnerstag, den 3. Mai 2018, die Mitglieder der Rentenkommission vorgestellt, die – wie im… mehr 

Auf Vorschlag der EU-Kommission hat der Rat im letzten Jahr Deutschland im Rahmen des Europäischen Semesters zum wiederholten Mal auf die hohe… mehr 

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt heute in dritter Instanz über das Begehren einer Klägerin, in Vordrucken ihrer Sparkasse als „Kundin“,… mehr 

„Unsere Hoffnungen auf Verbesserungen im Bereich der Gleichstellungspolitik haben sich nur sehr begrenzt erfüllt. Der Entwurf für den… mehr 

----- als pdf zum download ----- A. Forderungen zur effektiven Umsetzung der Istanbul-Konvention Bereits 2011 hat die Bundesrepublik Deutschland das… mehr 

  Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, der kanadische Premierminister Justin Trudeau wird im Rahmen des G7-Vorsitzes von Kanada die Gleichstellung der… mehr 

djb in der Presse


Die Frankfurter Rundschau berichtet über die über die Diskriminierung von Frauen beim Kurzarbeitgeld durch die Steuerklasse und zitiert die Berechnungen des djb, die die finanzielle Schlechterstellung von Frauen beim Bezug vom Kurzarbeitergeld aufzeigen. Link zur Webseite öffnen