Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich


Die Kommission befasst sich mit sehr vielfältigen sozial- und steuerrechtlichen Themen.

Schwerpunkt im Bereich der sozialen Sicherung sind unter anderem der Ausbau der Kinderbetreuung und der Rechtsanspruch auf einen Kindergarten- oder Hortplatz, die sozialrechtlichen Aspekte des Wechselmodells, die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie im deutschen Recht, die Alterssicherung von Frauen, die Berücksichtigung von Pflege- und Betreuungszeiten in den Sozialversicherungen, die soziale Sicherung von geflüchteten und asylsuchenden Frauen oder auch die flächendeckende Versorgung mit Hebammen.

Steuerrechtliche Themen sind neben der Reform des Ehegattensplittings und des Lohnsteuerverfahrens, einschließlich daran anknüpfender Lohnersatzleistungen, die Gemeinnützigkeit von Frauenverbänden sowie die Ausgestaltung von Steuerformularen. Zudem befasst sich die Kommission mit institutionellen Mechanismen, zum Beispiel der Durchsetzung einer gleichstellungsorientierten Gesetzesfolgenabschätzung oder der Einführung eines Bundesinstituts für Gleichstellung.

Vorsitzende

Dr. Ulrike Spangenberg

Kontakt: ulrike.spangenberg@djb.de

Pressemitteilungen und Stellungnahmen


Der Deutsche Juristinnenbund (djb) möchte sowohl aus rechtlichen wie tatsächlichen Gründen Bedenken gegen die geplante Änderung des… mehr 

Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit, in diesem Verfassungsbeschwerdeverfahren Stellung nehmen zu können: I. Vorbemerk… mehr 

Differenziert äußert sich der Deutsche Juristinnenbund (djb) zu den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur Pflegeversicherung vom heutigen Tage.… mehr 

www.bundesverfassungsgericht.de/ Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme in dem vorliegenden… mehr 

www.bundesverfassungsgericht.de Der Deutsche Juristinnenbund (djb) bedankt sich für die Möglichkeit, zur Problematik der Anrechnungsmethode im… mehr 

www.bundesverfassungsgericht.de Der Deutsche Juristinnenbund(djb) bedankt sich für die Möglichkeit, zur Problematik der Geschiedenen­witwenrenten in… mehr 

Morgen wird das Rentenreformpaket der Bundesregierung im Bundesrat behandelt. Der djb fordert die Länderkammer auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen. "Das… mehr 

Der djb legt hiermit den während der Anhörung im Bundestagsausschuss angefragten Vorschlag für geschlechtergerechte Tarife in der freiwilligen… mehr 

www.bundesverfassungsgericht.dedazu auch: Beschluss des BVerfG 1 BvR 1351/95 vom 2. Mai 2006)Der Deutsche Juristinnenbund e.V. bedankt sich für die… mehr 

  Thesen zur Rentenstrukturreform und Kernforderungen des djb Wirkungen des Ausgleichsfaktors: Es findet ein Wechsel von einem… mehr 

    Der Deutsche Juristinnenbund (djb) lehnt aus frauenpolitischen Gründen das Rentenkonzept der Bundesregierung ab, weil die Frauen die… mehr 

    1. Ziele und Lösungen         Das vom djb vorgeschlagene Rentenmodell verfolgt die Ziele,   Kindererziehung stärker als bisher als… mehr 

djb in der Presse


Die Frankfurter Rundschau berichtet über die über die Diskriminierung von Frauen beim Kurzarbeitgeld durch die Steuerklasse und zitiert die Berechnungen des djb, die die finanzielle Schlechterstellung von Frauen beim Bezug vom Kurzarbeitergeld aufzeigen. Link zur Webseite öffnen