Navigation

Fachtag: Die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland

1. Februar 2019 I 09:30 – 15:45 Uhr | Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Glinkastraße 24, 10117 Berlin-Mitte I Raum A 1.07

  


Programm (als pdf)
 

Policy Paper
Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften
Heike Rabe, Deutsches Insititut für Menschenrechte, 2015

Analyse
Die Istanbul-Konvention. Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt
Heike Rabe, Britta Leisering
Deutsches Insititut für Menschenrechte, 2018

Stellungnahme zur effektiven Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) in Deutschland
Deutscher Juristinnenbund e.V. (st18-02 vom 29.01.2018)

Policy Paper:Opferrechte in Strafverfahren wegen geschlechtsbezogener Gewalt
Deutscher Juristinnenbund e.V. (st18-18 vom 22.11.2018)

Fokus: Die Istanbul-Konvention
djbZ 4/2018, S. 302-222


Am 1. Februar 2019 ist die Konvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention des Europarates, in Deutschland ein Jahr in Kraft. Sie war auch der Anlass für die Reform des Sexualstrafrechts. Das war ein wichtiger Schritt zur Ratifizierung. Die Istanbul-Konvention verlangt aber darüber hinaus umfassend den Schutz und die Unterstützung von Frauen unabhängig von ihren vielfältigen Lebenssituationen sowie den Aufbau von nachhaltigen Koordinierungs-, Implementierungs- und Monitoringstrukturen. Ein wichtiger Motor für die Umsetzung sind auch die Rechtsanwender*innen.

Der Jahrestag der Ratifizierung bietet Anlass, mit Vertreter*innen des Europarates, von Praxis, Wissenschaft, Behörden und Politik zu diskutieren, welche ersten Ansätze es für das innerstaatliche Wirksamwerden der Istanbul-Konvention bereits gibt. Darauf aufbauend wollen wir die nächsten notwendigen Schritte für die weitere Umsetzung der Menschenrechte von gewaltbetroffenen Frauen erörtern.

Zu diesem Fachtag laden Sie herzlich ein: der Deutsche Juristinnenbund (djb) und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), in Kooperation mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien der Humboldt-Universität zu Berlin.

Bitte beachten Sie, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist. Sie werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.

Programm

9:30 Uhr     
Ankommen und Anmeldung

10:00 Uhr            
Grußworte
Staatssekretärin Juliane Seifert, BMFSFJ
Oriana Corzilius, Vizepräsidentin des djb
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

10:15 Uhr   
Strukturen der Umsetzung der Istanbul-Konvention
Johanna Nelles, Europarat, Abteilung Gewalt gegen Frauen
Heike Rabe, DIMR
Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Kommission Strafrecht

Statements aus Parlament, Regierung und Zivilgesellschaft:
Alexander Hoffmann, MdB (CDU/CSU); Josephine Ortleb, MdB (SPD); Ulle Schauws, MdB (Grüne); Dr. Birgit Schweikert, Unterabteilungsleiterin BMFSFJ; Susanne Bunke, Referatsleiterin BMJV; Jennifer Musil, BMAS; Katja Grieger, Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe; Heike Herold, Verein Frauenhauskoordinierung; Dr. Anja Nordmann, Deutscher Frauenrat; Britta Schlichting, Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser

Moderation:
Prof. Dr. Ulrike Lembke, Vorsitzende der djb-Kommission Europa- und Völkerrecht

12:00 Uhr   
Interview mit GREVIO-Mitglied Sabine Kräuter-Stockton
Interviewerin: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

12:30 Uhr   
Mittagspause (mit Imbiss)

13:30 Uhr   
Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot von Frauen und die Herausforderungen effektiven Gewaltschutzes
Prof. Dr. Dorothee Frings, Professorin i.R., Freiberufliche Beraterin, Referentin und Autorin im Migrations-, Sozial- und Antidiskriminierungsrecht
Heike Herold, Geschäftsführerin der Frauenhauskoordinierung e.V.
Werena Rosenke, Geschäftsführerin Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

Moderation:
Annelie Kaufmann, Juristin und Journalistin, Redakteurin bei Legal Tribune Online

14:30 Uhr   
Die Istanbul-Konvention in der Rechtsanwendung
RAin Christina Clemm, Fachanwältin für Strafrecht, Berlin
Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin
RiBGH Marc Wenske, Ermittlungsrichter am BGH (angefragt)

Moderation:
Christiane Abel, Präsidentin des Amtsgerichts Pankow/Weißensee, Mitglied des Beirats des djb-Landesverbands Berlin

15:30 Uhr   
Zusammenfassung und Ausblick
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

15:45 Uhr   
Ende der Veranstaltung

_______________
Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie besondere Unterstützung benötigen.

Angemessene, mit der Veranstaltung verbundene Vorkehrungen treffen wir gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten für Sie. Wir freuen uns über Ihre Mitteilung bis zum 18.01.2019.

_______________
Anmeldung

Die Veranstaltung ist ausgebucht,
eine Anmeldung ist leider nicht mehr möglich.

_______________
Informationen

Karin Jank
Zimmerstraße 26/27
10969 Berlin
Tel.: 030 259 359-246
jank@institut-fuer- menschenrechte.de

_______________
Veranstaltungsort

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,
Dienstsitz Berlin, Raum A 1.07 (barrierefrei)
Glinkastraße 24, 10117 Berlin

_______________
Anreise

Anreise mit dem Flugzeug
Vom Flughafen Tegel: Bus TXL bis S- und U-Bahnhof bis "Brandenburger Tor"
Vom Flughafen Schönefeld: Regionalbahn RB 14 in Richtung Nauen bis "Friedrichstraße"

S-Bahn-Linien
S 1, S 2 und S 25: "Brandenburger Tor"

U-Bahn-Linien
U 2: "Mohrenstraße" oder "Stadtmitte"
U 6: "Französische Straße" oder "Stadtmitte"
U 55: "Brandenburger Tor"

Bus-Linien
TXL, 100: "Brandenburger Tor/Glinkastraße"
100, 147, 200, TXL: "Unter den Linden/ Friedrichstraße"
200: "U-Bahnhof Mohrenstraße"
147: "U-Bahnhof Französische Straße"

_______________
Barrierefreie Anreise

Informationen zur barrierefreien Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie auf der Website der BVG: http://fahrinfo.bvg.de/barrierefrei/bin/query.bin/dn