aktuelle informationen 2006 Heft 1
Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrates (DF) - 4. bis 6. November 2005 in Erkner
von Sylke Pukatzki
Bei der Mitgliederversammlung in Erkner hatten die Delegierten ein ungewöhnlich umfangreiches Programm zu bewältigen: neben der üblichen Antragsberatung stand die Beratung und Beschlussfassung über die Arbeitsergebnisse der Strukturkommission sowie der Arbeitsgruppen zu den "Arbeitsrechtlichen Neuregelungen der Pflegezeit" und zum „Steuerrecht" auf dem Programm.
Zusätzlich zu diesem umfangreichen Programm gab es vier Workshops - von denen an dieser Stelle der von djb-Mitglied Dagmar Freudenberg in Zusammenarbeit mit Anke Bernhard vom Deutschen Beamtenbund/Gewerkschaft der Polizei gestaltete Workshop zum Stalking (Referentenentwurf zur Schaffung eines Straftatbestandes) erwähnt werden soll. Er war gut besucht und erfolgreich. Die djb-Position (Erweiterung des Gewaltschutzgesetzes) konnte vermittelt und, das war im Kreis von juristischen Laien besonders wichtig, der zur Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs zwingend erforderliche Personalausbau bei Polizei und Justiz konnte sehr überzeugend anhand der aktuellen "Pebb§y-Vorgaben" (Personalschlüssel) - die das genaue Gegenteil bewirken sollen - dargestellt werden.
Was wurde beschlossen?
Die AG "Arbeitsrechtliche Neuregelungen der Pflegezeit", in der neben dem djb Vertreterinnen des DLV, des SoVD, der dbb-Bundesfrauenvertretung, der KfD, des KDFB und des AKF gearbeitet haben, hatte sich eng an den Arbeitsauftrag aus dem Beschluss der Mitgliederversammlung 2004 gehalten. Ziel war, eine Freistellung ähnlich wie bei den Kindererziehungszeiten als DF-Forderung zu verankern. djb-Mitglied Christiane Schreiber hatte versucht, eine steuerrechtliche Besserstellung der Pflegenden (Aufwand und Zeit sollten ähnlich anerkannt werden wie z.B. bei Übungsleitern im Sport) als weitere Forderung einzubringen. Damit konnte sie sich jedoch leider nicht durchsetzen.
Die AG Steuer (zusammengesetzt aus Vertreterinnen des DAB, der FU der CDU, des DGB, der BPW Germany, des Vaf, des VAMV, der ASF, des KDFB, der dbb-Bundesfrauenvertretung und des djb) hatte - immerhin - die steuerliche Absetzbarkeit der erwerbsbedingten Kinderbetreuungskosten als Beratungsergebnis beschlossen. Aber: in der Mitgliederversammlung selbst wurde die Beschlussfassung der AG über diesen Punkt mit der Begründung, dass dann die Besserverdienenden überproportional profitieren, ausgesetzt. Die AG wird also weiter zu beraten haben - die Mitgliederversammlung beschloss, sie auch 2006 in unveränderter Besetzung wieder einzusetzen. Für den djb ist Edith Honheiser-Schlieben dabei. Und in der aktuellen öffentlichen Debatte dieses Themas ist der djb frei, seine Position zu vertreten. Im Übrigen wurde die erarbeitete Beschlussvorlage angenommen. Sie ist, wie alle anderen Beschlüsse der Mitgliederversammlung des DF auch, unter www.frauenrat.de zu finden. Der djb konnte einige Anträge zum notwendigen Überarbeitungsbedarf des SGB II durchbringen. Besonders erfreulich ist, dass (auf Antrag des djb) 2006 eine Veranstaltung des Deutschen Frauenrates zur künftigen Ausgestaltung der gesetzlichen und privaten Pflegeversicherung unter Nutzung des Sachverstandes der Mitgliedsverbände durchgeführt werden wird.
Um die Mitgliedsverbände künftig noch besser zu informieren, wird der Vorstand im Geschäftsbericht die Planungen für das kommende Jahr deutlicher herausstellen und während des laufenden Geschäftsjahres quartalsweise Sachstandsmitteilungen an die Mitgliedsverbände versenden. Diese Verfahrensweise geht auf eine Anregung des djb zurück, auch wenn diese weitergehender war. Aber insgesamt besteht die Hoffnung, dass der djb sich in Zukunft besser als bisher in die Arbeit des Deutschen Frauenrates einbringen können wird.
in Hamburg und Delegierte des djb beim Deutschen Frauenrat.