aktuelle informationen 2005 Heft 3
Die Sommerkurse der Europäischen Rechtsakademie in Trier
von Dr. Ingrid-Alice Mayer
Vom 22. Juni bis 8. Juli 2005 fanden in der Römerstadt Trier die insgesamt zweieinhalbwöchigen Sommerkurse der Europäischen Rechtsakademie ERA statt. Die Kurse behandelten die Themenkomplexe "Verfassungsrecht und institutionelles Recht der EU", "Wettbewerbsrecht der EU", "Europäisches Privat- und Arbeitsrecht", "Einführung in das gemeinschaftliche Steuerrecht und seinen internationalen Kontext" sowie "Einführung in das EU-Strafrecht". Die Kurssprache war englisch. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus allen Mitgliedstaaten der EU, besonders aber auch aus den neuen Mitgliedstaaten sowie aus der Schweiz. Die Europäische Rechtsakademie wird gefördert aus Mitteln der Europäischen Union.
Die Kurse
Im Rahmen des verfassungsrechtlichen Kurses wurde ein Überblick über die Arbeit der einzelnen EU-Institutionen gegeben und ihre Rolle im Entscheidungsprozess der EU erörtert. Auf den zurzeit laufenden Ratifizierungsprozess des Vertrages über eine Verfassung für Europa wurde lebhaft eingegangen. So wurde die Frage diskutiert, ob auch ohne eine Verfassung die EU in ihrer jetzigen Form der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten beitreten kann und welche rechtliche Bedeutung die Charta der Grundrechte ohne die Europäische Verfassung hat.
Anhand der einschlägigen Verordnungen, Richtlinien und Rechtsprechung wurden das Europäische Privat- und Arbeitsrecht dargestellt, wobei im Mittelpunkt Fragen des Verbraucher- und Arbeitnehmerschutzes standen.
Der wettbewerbsrechtliche Teil der Tagung setzte sich mit der Gestaltung des Europäischen Wettbewerbsrechts auseinander und seiner Entwicklung über das sekundäre Recht.
Das Seminar EU-Strafrecht behandelte die Rechtsinstrumente der EU im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen wie das Europol-Übereinkommen und den Europäischen Haftbefehl. Grenzüberschreitende Straftaten wie Menschenhandel und Terrorismus wurden angesprochen.
Der steuerrechtliche Kurs stellte einen Überblick und die jüngsten Entwicklungen und Initiativen des Europäischen Steuerrechts dar. Die Referenten behandelten die Mehrwertsteuer, aber auch Geldwäsche und internationales Steuerrecht.
Für die Teilnehmer lehr- und aufschlussreich war der Besuch einer interessanten Verhandlung vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg mit anschließender Erörterung und Diskussion.
Die Sommerkurse der Europäischen Rechtsakademie überzeugten ganz besonders durch das fundierte externe Fachwissen, das durch die Vortragenden eingebracht wurde. Die Referentinnen und Referenten, meist von den einschlägigen EU-Institutionen, aber auch Praktiker sowie Universitätsprofessoren, gingen dabei stets auch auf aktuelle Entwicklungen ein.
Fazit
Als Resumee ist festzuhalten, die Sommerkurse der Europäischen Rechtsakademie waren eine sehr gelungene und anspruchsvolle Fortbildungsveranstaltung auf hohem Niveau.
Dr. iur. Ingrid Alice Mayer, LL.M. ist Regierungsrätin und
Buchautorin in Dresden.