Kommission Arbeits-, Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht

Vorsitzende

Prof. Dr. Marlene Schmidt

Rechtsanwältin, Frankfurt

Arbeitsschwerpunkte

Veranstaltungen / Aktuelles

Hoffnung auf ein Ende der diskriminierenden Arbeitsbewertung im öffentlichen Dienst?
Die Tarifvertragsparteien im Bereich des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern sind derzeit dabei, über eine neue Entgeltordnung zum TVöD zu verhandeln, die Anfang des Jahres 2011 in Kraft treten soll. Dazu sind in einer „Prozessvereinbarung" im Februar 2010 einige Grundsätze vereinbart worden, die in einer Liste von 12 Punkten festgehalten worden sind. An sehr prominenter Stelle ist auf dieser Liste unter Punkt 2 vereinbart worden: „Die Entgeltordnung ist diskriminierungsfrei zu gestalten." Da Teile der Vergütungsordnungen im öffentlichen Dienst in der Vergangenheit als diskriminierend bzw. als diskriminierungsverdächtig eingestuft worden sind, ist dies außerordentlich zu begrüßen. Prof. Dr. Marlene Schmidt hat als Vorsitzende der Kommission Arbeits- Gleichstellungs- und Wirtschaftsrecht im djb in einem Brief an Bundesminister Dr. Thomas de Maiziere und die Tarifpartner (pdf) unterstrichen, dass die schrittweise Vereinbarung einer diskriminierungsfreien Entgeltordnung ein wichtiges Anliegen ist und dass damit auch für Tarifverträge außerhalb des öffentlichen Dienstes eine wichtige Vorbildfunktion erfüllt werden kann.
Neues Prüfinstrument gegen Entgeltdiskriminierung: Ein neues Prüfinstrument, das die Gleichstellungsexpertinnen Dr. Karin Tondorf und Dr. Andrea Jochmann-Döll mit Förderung der Hans-Böckler-Stiftung entwickelt haben, deckt die Mechanismen auf, die zu unterschiedlicher Bezahlung führen: Kurzdossier (pdf), Kurzpräsentation zu eg-check.de (pdf), eg-check.de im Internet, Infografiken (zum Download).
Ergänzend zum Beitrag von Sibylle Raasch und Daniela Rastetter in djbZ 1/2009, hier der vollständige Projektbericht:
Die Anwendung des AGG in der betrieblichen Praxis
Universität Hamburg, Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften in Zusammenarbeit mit dem Zentrum GenderWissen, März 2009
Brief an José Manuel Barroso
Präsident der EU-Kommission
am 2. Juni 2008
mit der Bitte, dass die Kommission gemäß ihrem ursprünglichen Vorhaben eine neue Antidiskriminierungsrichtlinie auf den Weg bringt, mit der der europaweite Schutz vor Benachteiligung wegen Alter, Behinderung, Religion/Weltanschauung und sexueller Orientierung verbessert werden soll. Das Europäische Parlament hat sich bereits mit großer Mehrheit für den umfassenden Schutz ausgesprochen.
37. Kongress des djb vom 20. bis 23. September 2007 in Erfurt zum Thema Gender Mainstreaming und Diversity - Alternativen zu Antidiskriminierungsrecht und Gleichstellungsgesetzen im Arbeitsleben?
Der djb hat mit Schreiben vom 28. Februar 2007 die Datenschutzbeauftragten und -aufsichtsbehörden zum Einschreiten gegen das „AGG-Archiv" der Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz aufgefordert. Die Rechtsanwaltskanzlei, die das Archiv betreibt, sowie Unternehmen, die sich an das Archiv wenden, verstoßen gegen § 29 BDSG. Die Unternehmen verstoßen außerdem gegen das Maßregelungsverbot des § 16 AGG. Das Inenministerium Baden-Württemberg hat am 9. Juli 2008 geantwortet.
Zentrum für Sozialpolitik, Universität Bremen:
Differenzierung privater Krankenversicherungstarife nach
Geschlecht: Bestandsaufnahme, Probleme, Optionen
Gutachten für das Bundesministerium für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Projektleitung: Prof. Dr. Heinz Rothgang und Prof. Dr. Gerd Glaeske, Februar 2005

Veröffentlichungen

djbZ 1/2008) mit dem fokus: 37. djb-Kongress in Erfurt vom 21.-23.9.2007 zum Thema: Gender Mainstreaming und Managing Diversity: Alternativen zu Antidiskriminierungsrecht und Gleichstellungsgesetzen im Arbeitsleben?
aktuelle informationen 2/2007 mit dem fokus: Gender Mainstreaming und Diversity
aktuelle informationen 3/2004 mit dem fokus: Antidiskriminierungsrecht (nur im Archiv, Zugang für djb-Mitglieder)